311Mit Material arbeiten 1. Erläutere den Wandel der politischen Vorstellungen (M 1). 2. Arbeite Putins Kritik an der „unipolaren Welt“ heraus (M 2). 3. Verfasse eine Antwort auf Putins Rede aus westlicher Sicht (M 2). M 2 Außenpolitische Überlegungen Am 10. Februar 2007 sagt der russische Präsident Putin auf der Münchener Sicher heits konferenz: Vor nun zwei Jahrzehnten war die Welt ideologisch und wirtschaftlich gespalten, und es war das gewaltige strategische Potenzial zweier Supermächte, das die globale Sicherheit gewährleistete. […] Die unipolare Welt, die nach dem Kalten Krieg postuliert wurde, kam jedoch ebenfalls nicht zustande. […] Doch was ist das, eine unipolare Welt? In wie freundlichen Farben auch immer man diese ausmalen mag, am Ende bleibt doch immer, dass der Terminus sich auf eine ganz bestimmte Situation bezieht, nämlich ein einziges Zentrum der Staatsgewalt, ein Machtzentrum, ein Entscheidungszentrum. Das ist eine Welt, in der es einen Herrn gibt, einen Souverän. […] Und mit Demokratie hat dies ganz gewiss nichts gemein. Denn Demokratie ist, wie Sie wissen, die Herrschaft der Mehrheit unter Berück sichtigung der Interessen und Meinun gen der Minderheit. […] Ich bin der Auffassung, dass das uni polare Modell nicht nur inakzeptabel, sondern in der heutigen Welt auch unmöglich ist. […] Wir erleben mehr und mehr Ab neigung gegen die Grundprinzipien des Völkerrechts. Und Rechtsnormen, die un abhängig sein sollten, nähern sich in Wirk lichkeit zunehmend dem Rechts system eines einzelnen Staates an. Ein Staat – und dabei spreche ich natürlich zunächst und vor allem von den Vereinigten Staaten – hat seine nationalen Grenzen in jeder Hinsicht überschritten. Das zeigen die wirtschaft lichen, politischen, kulturellen und Bildungsstandards, die es anderen Nationen aufnötigt. […] Natürlich ist das äußerst gefährlich. Es führt zu der Tatsache, dass niemand sich sicher fühlt. […] Natürlich stimuliert eine derartige Politik das Wettrüs ten. Die Dominanz der Gewalt regt unweigerlich eine ganze Reihe von Ländern dazu an, Massen vernichtungs waffen zu erlangen. […] 5 10 15 20 25 30 M 1 Wandel der politischen Vorstellungen in Russland 1993-2000 Auf der Grundlage von gesamtrussischen Meinungsumfragen mit jeweils 1 700 bis 2 100 Befragten konnten die Anhänger unterschiedlicher Gesellschaftsmodelle ermittelt werden: M 3 Flagge der Russischen Föderation. Am 22. August 1991 beschloss das russische Parlament, die 1918 abgeschaffte weiß-blau-rote Flagge des ehemaligen Russischen Reiches wieder einzuführen. Ich bin überzeugt, dass der einzige Mechanismus, der Entscheidungen über den Einsatz militärischer Gewalt als letztes Mittel treffen kann, die Charta der Vereinten Nationen ist. […] Der Einsatz von Gewalt kann nur dann legitim sein, wenn die Entscheidung dazu von den Vereinten Nationen getroffen oder bestätigt wird. Es besteht keine Notwendigkeit, die UNO durch NATO oder EU zu ersetzen. […] Russland ist ein Land mit über tausendjähriger Geschichte und hat so gut wie stets von dem Vorrecht Gebrauch gemacht, eine unabhängige Außenpolitik zu führen. Wir haben nicht die Absicht, heute von dieser Tradition abzugehen. Blätter für deutsche und internationale Politik, 52. Jg. (2007), S. 374 f. 35 40 45 Politischer Standort (in %) 1993 1995 1997 2000 Radikale Marktreformen und Annäherung an den Westen (Liberale) 24,0 17,0 11,0 7,8 Wiedergeburt der russischen Nation und russischer Sonderweg (Nationalisten und „National-Patrioten“) 10,0 10,0 22,0 9,2 Wiedergeburt/Erneuerung des Sozialismus (Kommunisten, Reformsozialisten) 14,0 14,0 18,0 22,2 Gemäßigte Ideen und Konzepte, Ablehnung radikaler Lösungen („Zentristen“) keine Angaben 17,0 15,0 16,1 Kein Interesse an Politik keine Angaben 41,0 32,0 33,8 Rest 52,0 1,0 2,0 10,9 Aus: Hans-Hermann Höhmann/Hans-Henning Schröder (Hrsg.), Russland unter neuer Führung. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft am Beginn des 21. Jahrhunderts, Münster 2001, S. 210 31013_1_1_2015_272_319_kap6.indd 311 26.03.15 15:34 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn r V er la gs