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165Historische Wurzeln: Staat und Herrschaft i „City of Washington from beyond the Navy Yard.“ Ölgemälde von George Cooke, 1833 (Ausschnitt). Das Bild zeigt das Anwachsen der Bundeshauptstadt. Das Kapitol oberhalb des Hafens dominiert die Stadtansicht, auf der gegenüberliegenden Seite ist das Weiße Haus zu sehen. p Stellen Sie eine Vermutung auf, warum Cooke das Weiße Haus größer gemalt hat, als es aus diesem Blickwinkel tatsächlich erscheinen würde. Warum hängt eine Kopie des Bildes im „Oval Office“, dem Büro des amerikanischen Präsidenten? Bedrohte Einheit Ursprünglich spielte die US-Regierung kaum eine Rolle. Die meisten politischen Entscheidungen trafen die Einzelstaaten, nicht zuletzt wegen der weiten Entfernungen in dem riesigen Land. Das änderte sich, als die Gegensätze zwischen Nordund Südstaaten – zumal in der Frage der Sklaverei – zur Spaltung und zum Krieg führten. Im Amerikanischen Bürgerkrieg (1861 1865) stand die Einheit der USA auf dem Spiel. Durch den Sieg der Nordstaaten unter Präsident Abraham Lincoln wurde die Abspaltung des Südens rückgängig gemacht und die Sklaverei im ganzen Land verboten. Der Bürgerkrieg stärkte die Bundesregierung und den US-Kongress, die seitdem immer mehr Kompetenzen erhielten. Wer entscheidet? Die Konkurrenz zwischen Washington und den US-Bundesstaaten prägt das Land bis heute. Sie ist Ausdruck des Föderalismus, der die Rechte des Einzelstaates betont. Hinzu kommt das traditionelle Misstrauen der Amerikaner gegen Machtkonzentration und Bevormundung. Oft wird gefragt: Soll eine Aufgabe auf Bundesebene gelöst werden (big government) oder soll sie den Einzelstaaten (small government) oder gar jedem Bürger selbst überlassen bleiben? Parteien und Wahlen Aus der Zeit des Bürgerkrieges stammt auch das Zwei-Parteien-System in den USA. Demokratische und Republikanische Partei sind seit Mitte des 19. Jahrhunderts die bestimmenden politischen Kräfte. Politische Parteien erreichten dabei nie den gleichen Einfluss auf ihre Anhänger und Kandidaten wie in Europa. In den USA galt zunächst ein Zensuswahlrecht, das 1870 durch das allgemeine Wahlrecht für Männer ersetzt wurde. 1920 erhielten auch Frauen das Wahlrecht. Gesetze von solcher Tragweite werden als Zusatz (amendment) in die US-Verfassung aufgenommen. Rechtssystem und politische Kultur Stets wurde staatliches Handeln in den USA von einer unabhängigen Justiz kontrolliert. An ihrer Spitze steht der Oberste Gerichtshof (Supreme Court). Dessen Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Sie prüfen die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze (Verfassungsgericht) und amtieren als höchste Instanz in Streitfällen (oberstes Bundesgericht). Aus der freiheitlich-demokratischen Tradition der USA rührt eine kritische Grundhaltung seiner Bürger gegenüber der Staatsgewalt. Zugleich blicken die US-Amerikaner mit Stolz auf ihre politischen Institutionen. Zu den allseits anerkannten Symbolen gehören die US-Flagge, nationale Feiertage, die Gründungsväter der Republik, die Verfassung und andere Rechtstexte sowie das Gedenken an populäre und verdiente Präsidenten. (u M2) Zensuswahlrecht: Wahlrecht, das an den Besitz oder die Steuerleistung der Bürger gebunden ist Abraham Lincoln (1809 1865): Anwalt aus Kentucky, 16. Präsident der USA (1861 1865, Republikanische Partei), wurde Opfer eines Attentats N u r zu P rü fz w e c k e n E ig e n tu m d e s C .C . B u c h n e r V e rl a g s | |
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