Ausblick – Mit Material arbeiten 149 M2 Die Monarchie in England nach der „Glorious Revolution“. 1. Du bist ein Franzose, der England besucht hat. Die Habeas-Corpus-Akte (M 1) hat dich beeindruckt. Erkläre deinen französischen Freunden in einem Brief oder einem Gespräch ihre Bedeutung. 2. Informiere dich bei der Polizei, welche Voraussetzungen in unserem Staat erfüllt sein müssen, um jemanden festnehmen und inhaftieren zu dürfen. Vergleiche mit der Bestimmung von 1679 (M 1). 3. Erkläre den Begriff „konstitutionelle Monarchie“ (M 2 und M 3). 4. Vergleiche die Macht des englischen Königs (M 2) mit der Ludwigs XIV. von Frankreich. (Lies dazu nochmals Seite 138 f.) M1 „Du sollst …“ 1679 kann das englische Parlament die „Habeas-CorpusAkte“ durchsetzen; darin heißt es: Um all den Personen, die wegen wirklicher oder vermeintlicher krimineller Handlungen inhaftiert wurden, eine schnelle Rechtshilfe zu gewähren, sei hiermit gesetzlich festgesetzt, dass – wenn immer eine oder mehrere Personen einen Habeas-Corpus-Erlass bringen – innerhalb dreier Tage nach der Verhaftung die Vorführung des Inhaftierten vor ein Gericht veranlasst werden soll. Ivor W. Jennings/Gerhard A. Ritter, Das britische Regierungssystem. Leitfaden und Quellenbuch, Köln – Opladen 21970, S. 126 (vereinfacht) M3 Aus dem englischen „Staatsgrundgesetz“ Die „Bill of Rights“ von 1689 kann als das englische „Grundgesetz“ der Neuzeit bezeichnet werden; hier wird gefordert: Dass die angemaßte Gewalt, durch königliche Autorität Gesetze oder die Ausführung der Gesetze ohne Zustimmung des Parlaments aufzuheben, ungesetzlich ist […]. Dass die Erhebung von Geld für und zum Gebrauch der Krone ohne Bewilligung des Parlaments ungesetzlich ist […]. Dass die Errichtung oder Erhaltung eines stehenden Heeres im Königreiche in Friedenszeiten ungesetzlich ist, sofern es nicht mit Zustimmung des Parlaments geschieht […]. Dass die Wahl zu Mitgliedern des Parlaments frei sein muss […]. Dass die Freiheit der Rede und der Debatten oder Verhandlungen im Parlament nicht angefochten oder zum Gegenstand von Untersuchungen gemacht werden darf […]. Und dass zur Abstellung aller Beschwerden und zur Verbesserung, Stärkung und Aufrechterhaltung der Gesetze häufi g Parlamente abgehalten werden sollen. Ivor W. Jennings/Gerhard A. Ritter, Das britische Regierungssystem, a. a. O., S. 130 f. (vereinfacht) 5 5 10 15 durch „Bill of Rights“ gebunden unterschiedliche Regelungen in den Grafschaften und Städten, fast immer männliche Erwachsene, die über ein bestimmtes Jahreseinkommen verfügen oder Steuern zahlen; Anfang des 18. Jh. ungefähr 20 Prozent der männlichen Erwachsenen Wahlberechtigte Parlament König Unterhaus Oberhaus Vertreter der Grafschaften und bestimmter Städte Ernennung durch die Krone oder erbliche Sitze für hohen Adel und Geistlichkeit wählen (House of Lords) (House of Commons) • etwa 80 Prozent der männlichen Erwachsenen • Frauen } ohne politische Rechte • regelmäßige Sitzungen • Freiheit der Parlamentswahl • Redefreiheit • Schutz der Abgeordneten vor Verfolgung und Strafen (Immunität) • beschließt Gesetze • bewilligt Steuern • kontrolliert die Staatsausgaben • bewilligt die Aufstellung des Heeres • setzt Gesetze in Kraft • bestimmt die Außenpolitik • hat den militärischen Oberbefehl • beruft und entlässt Minister (Regierung) • vergibt Ämter • hat das Recht der Begnadigung (darf aber keine Urteile aufheben) • erbliche Thronfolge 4492_1_1_2013_134_163.indd 149 28.02.13 15:02 N r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs