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Neue Chancen? Im ersten Jahrzehnt nach dem Ende des Kalten Krieges schienen – trotz der ersten „Intifada“ – auch die Chancen für eine Beilegung des Streites um Palästina zu steigen: Doch schwere Rückschläge stellen den Friedensprozess gleichzeitig wieder infrage: Die zweite „Intifada“ Auf welch schwankendem Boden die Friedensbemühungen insgesamt standen (u M1), erkennt man daran, dass die strittigen Punkte ausgeklammert blieben. Dazu gehörten der Status Jerusalems, das beide Seiten als Hauptstadt für sich beanspruchten, sowie die genaue Grenze zwischen Israel und den Palästinensergebieten, die Zukunft der jüdischen Siedlungen auf Palästinensergebiet, die Flüchtlingsfrage und die Frage der Entschädigungen. Als diese Fragen im Sommer 2000 in Camp David auf den Tisch kamen, führte das zum Scheitern der Verhandlungen. Die Enttäuschung über den Misserfolg in Camp David und die angestaute Unzufriedenheit über das große Elend in den Palästinensergebieten entluden sich im Herbst 2000 in der zweiten „Intifada“ (u M2, M3). Auf palästinensischer Seite wurde für den Massenprotest vorrangig der Besuch des damaligen Oppositionsführers und späteren Ministerpräsidenten Ariel Sharon in Begleitung von rund 1 000 Soldaten, Polizisten und Journalisten am 28. September auf dem Tempelberg verantwortlich gemacht. Dieser Besuch durch den früheren Minister für „Nationale Infrastruktur“, der den israelischen Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten trotz Friedensverhandlungen gefördert i Jugendlicher Steinewerfer bei einer Demonstration in Sawiya bei Nablus im Westjordanland. Foto vom 25. Februar 1988. Der Junge hält die verbotene palästinensische Flagge. Vor allem junge Palästinenser beteiligten sich während der ersten „Intifada“ an den Straßenkämpfen gegen die israelische Besatzung. Die Proteste äußerten sich in Massendemonstrationen, Steinwürfen auf Soldaten und Siedler, Anzünden von Autoreifen oder dem Aufhängen palästinensischer Flaggen. 1988 Der Palästinensische Nationalrat erkennt das Existenzrecht Israels an und ruft gleichzeitig einen unabhängigen Palästinenserstaat auf der Grundlage des Teilungsplanes von 1947 aus. 1991 Es gelingt USA und UdSSR, alle am Konfl ikt beteiligten Parteien in Madrid an den Verhandlungstisch zu bringen. 1993 PLO und Israel erkennen sich gegenseitig an. Sie vereinbaren in Washington für Gaza und Jericho eine palästinensische Selbstverwaltung (Oslo I-Abkommen). 1994 Israel und Jordanien schließen Frieden. 1995 Israel und PLO vereinbaren die Ausdehnung der palästinensischen Selbstverwaltung im Westjordanland (Oslo II-Abkommen). 1996 In freien und demokratischen Wahlen legitimiert die palästinensische Bevölkerung einen Legislativrat, das Parlament der palästinensischen Gebiete. 1997 Israel zieht Truppen aus Hebron ab. 1998 Das israelische Kabinett erkennt eine UN-Resolution von 1978 an und beschließt den Rückzug aus dem Südlibanon; PLO und Israel vereinbaren den Rückzug israelischer Truppen aus dem Westjordanland. 1995 Der zum Frieden mit der PLO bereite israelische Ministerpräsident Rabin wird von einem jüdischen orthodoxen Extremisten ermordet. 1996 Die konservative Likud-Partei, die den Abkommen von Oslo kritisch gegenübersteht, gewinnt in Israel die Wahlen. 1996 Bei der Eröffnung eines historischen Tunnels nahe der al-Aqsa-Moschee kommt es zu schweren Unruhen. 1997 Israel beschließt den Bau einer jüdischen Siedlung in Ost-Jerusalem. 1999 Israel stoppt den Truppenabzug aus dem Westjordanland, da die Palästinenser ihren Zusagen nicht nachgekommen seien. Ariel Sharon (auch Scharon, *1928): israelischer Offi zier und Politiker, nach verschiedenen Ministerposten von 2001 bis 2006 israelischer Ministerpräsident. Er löste mit seinem Besuch des Jerusalemer Tempelbergs im Jahr 2000 die zweite „Intifada“ aus. Aufgrund seiner Biografi e und seiner Politik hat er eine stark polarisierende Wirkung. 2006 wurde er wegen schwerer Krankheit für dauerhaft amtsunfähig erklärt. 161„Intifada“ und „Roadmap“: Gefahren und Chancen für den Friedensprozess im Nahen Osten Nu r z u Pr üf z e ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs | |
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