Beide Seiten sollten sich nach dem Motto „Land gegen Frieden“ gegenseitig anerkennen und die Gewalt durch staatliche Organe oder den Terror beenden. Die Paläs tinenser wurden aufgefordert, für innere Ordnung und Sicherheit zu sorgen, Anschläge auf Israel zu verhindern, die Bevölkerung zu entwaffnen und eine Verfassung zu erarbeiten. Israel sollte sich verpfl ichten, seit 2001 auf Palästinensergebiet errichtete Siedlungen und Außenposten abzureißen, keine weiteren zu bauen und schließlich seine Truppen abzuziehen, sobald es die Sicherheitslage erlaubte. Israel stimmte dem Plan nach langem Zögern mit knapper Mehrheit zu, bei den Palästinensern stieß er sofort auf Ablehnung. Der Friedensprozess stand wieder still. Erneut setzte sich die Spirale der Gewalt in Bewegung, diesmal zusätzlich angeheizt durch den Bau einer über 760 Kilometer langen Absperrung, die die autonomen Palästinensergebiete von Israel zum Schutz vor weiteren Anschlägen hermetisch abriegeln sollte. Hinzu kam der hasserfüllte Bürgerkrieg zwischen der gemäßigten PLO und der Hamas. Er führte dazu, dass der Gazastrei fen durch die Hamas und das Autonomiegebiet im Westjordanland von der PLO regiert wird und noch weniger als zuvor von „den“ Palästinensern gesprochen werden kann. Ursachen des Scheiterns Die Ursachen, die zum Scheitern der Friedensinitiative zwischen Israel, den Palästinensern und den arabischen Nachbarstaaten führten, sind vielschichtig. Zum einen ist es schwierig, Lösungen zu fi nden, wenn beide Seiten sich auf – vermeintliche oder tatsächliche – „jahrhundertealte historisch verbürgte Rechte“ berufen und diese durchsetzen wollen. Jeder Versuch schafft neues Unrecht. Verhängnisvoll wirkt sich aus, dass sich durch den lang andauernden Konfl ikt ein politisches Klima ausgebildet hat, in dem Kompromissbereitschaft als Schwäche oder als Verrat an der eigenen Sache ausgelegt werden kann. Nicht zu vergessen sind das unermessliche Leid, das zahllosen Familien auf beiden Seiten zugefügt wurde, sowie das Gefühl, bedroht oder betrogen zu sein. Beides kann in die Forderung nach Vergeltung münden. Keiner Seite fällt es daher leicht, aus dem Kreislauf des Aufrechnens von Schuld oder der Gewalt herauszutreten. Bislang war es immer so, dass Aktionen weniger Radikaler die Kompromissbereiten scheinbar ins Unrecht setzen und bei der breiten Masse Angst und Unsicherheit erzeugen konnten. Auf diese Weise wurde beinahe jeder Lösungsansatz unterlaufen und in sein Gegenteil verkehrt. Zudem spricht keine der Konfl iktparteien mit einer Zunge. Das gilt für die arabischen Nachbarn, die nationale Interessen durchsetzen, ihre Stellung in der muslimisch-arabischen Welt behaupten wollen und sich unterschiedlich gegenüber der westlichen Welt positionieren. Dies gilt ebenso für die Palästinen sergruppen, die sich nicht nur in ihrer Haltung gegenüber dem Staat Israel sowie in ihrer Bereitschaft, Gewalt anzuwenden, unterscheiden, sondern sich in Gestalt von Hamas und PLO gegenseitig das Recht bestreiten, im Namen des anderen zu sprechen. i Israelische Sperrmauer bei Jerusalem. Foto von Jim Hollander, Juli 2004. Zum Schutz vor Heckenschützen und Selbstmordattentaten baut Israel seit 2002 an einem fast 760 Kilometer langen „Anti-Terror-Zaun“. Er trennt Israel vom palästinensischen Westjordanland. Die Anlage besteht zum größten Teil aus einem elektronisch gesicherten Zaun mit einem Graben. In besiedelten Gebieten und an belebten Kreuzungen wurde eine bis zu neun Meter hohe Betonmauer errichtet. Die Sperranlage verläuft zum Teil durch palästinensisches Siedlungsgebiet und behindert Hunderttausende auf dem Weg zu Arbeitsplätzen, Feldern, Krankenhäusern und Schulen. Im Juli 2004 erklärte der Internationale Gerichtshof in Den Haag die Sperranlage für völkerrechtswidrig. Unabhängig davon: Der palästinensische Terror ließ nach der Errichtung der Grenzanlagen nach. 163„Intifada“ und „Roadmap“: Gefahren und Chancen für den Friedensprozess im Nahen Osten Nu zu P rü fzw ec ke n E ge nt um d s C .C .B uc hn er V er la gs