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378 Die Überwindung der deutschen Teilung in der „friedlichen Revolution“ von 1989 schen Sozialen Union (DSU) eindeutiger Sieger. Eine Mehrheit der Bürger hatte sich damit für eine schnelle deutsche Einheit ausgesprochen. Am 12. April 1990 wählte die Volkskammer Lothar de Maizière (OstCDU) zum Ministerpräsidenten und bestätigte sein Kabinett der Großen Koalition aus CDU, SPD, Liberalen, DA und DSU. Auf dem Weg zur Einheit Bundeskanzler Helmut Kohl hatte Ende November 1989 mit einem „Zehn-Punkte-Programm zur Überwindung der Teilung Deutschlands und Europas“ die Initiative ergriffen. Der Plan basierte auf der Überlegung, dass die Bundesregierung mit einer demokratisch legitimierten DDR-Regierung in einer „Vertragsgemeinschaft“ behutsam die Vereinigung der beiden Staaten vorantreiben sollte, um den Menschen in der DDR eine Perspektive zu geben. Zwischen beiden Staaten sollten zunächst konföderative Strukturen geschaffen werden, mit dem Ziel einer gemeinsamen staatlichen Ordnung. Gleichzeitig sollte die deutsche Wiedervereinigung in die Europäische Gemeinschaft eingebettet sein. Einen Zeitplan gab es nicht, denn noch wusste niemand, wie die Sowjetunion auf den Zerfall des SED-Regimes reagieren würde. Im Bundestag standen Kohls Programm alle Parteien mit Ausnahme der Grünen jedoch grundsätzlich positiv gegenüber. Kritisiert wurde der Bundeskanzler in den USA dafür, dass er sich nicht im Vorfeld mit den westlichen Bündnispartnern beraten hatte. Der internationale Rahmen der Deutschen Einheit Die politische und wirtschaftliche Situation der DDR setzte die Regierenden in Ost und West unter Zugzwang: Die Übersiedlerwelle der zumeist jungen und berufl ich gut qualifi zierten DDR-Bürger stieg im Januar 1990 auf 73 729 Personen an. Aber ohne die Zustimmung der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges, die sich im Potsdamer Abkommen 1945 ihre Zuständigkeit für „Deutschland als Ganzes“ vorbehalten hatten, konnte es keine Wiedervereinigung geben.* Zwar begrüßte die Regierung der USA grundsätzlich eine Wiedervereinigung Deutschlands, da so der Niedergang des Ostblocks besiegelt wurde und der Einfl uss-u Geschichte In Clips:Zum Mauerfall und zur Wiedervereinigung siehe Clip-Code 4677-39 o Der Zentrale Runde Tisch der DDR in Berlin Niederschönhausen. Foto von 1989. Am Zentralen Runden Tisch vereinbarten SED Regierung und Bürgerrechtler freie Volkskammerwahlen für den 18. März 1990 und arbeiteten einen Verfassungsentwurf sowie ein neues Wahlgesetz für die demokratische Umgestaltung der DDR aus. Währenddessen nahm die in der Bevölkerung geforderte Einheit Deutschlands immer mehr Gestalt an. Nach den Volkskammerwahlen im März 1990 und dem hohen Wahlsieg der Ost-CDU wurden die Bürgerrechtler schließlich von der politischen Bühne gedrängt und von den Ereignissen, die sie selbst angestoßen hatten, überrollt. Lothar de Maizière (geb. 1940): Mitglied der CDU (Ost), von April bis Oktober 1990 letzter Regierungschef (ab August auch Außenminister) der DDR; trat kurz nach der Wiedervereinigung als Bundesminister wegen StasiVorwürfen zurück * Zum Potsdamer Abkommen siehe S. 317, S. 485 und M2, S. 486. 4677_1_1_2015_362-397_Kap10.indd 378 17.07.15 12:15 Nu r z u Pr üf zw ec k Ei ge nt um d es C .C .B uc hn e V er la g | |
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