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Vertiefung: Migration – eine besondere Herausforderung für die EU 411 zeichnet werden. Es handelt sich dabei sowohl um Länder mit einer Beitrittsperspektive als auch um Länder ohne eine solche. Während die sichere Drittstaatsund Herkunftsstaatsregelung eine Maßnahme der Einwanderungskontrolle ist, involviert die EU ihre Nachbarn auch direkt in die Grenzsicherung und schafft so eine Pufferzone. Die Idee dahinter ist, ihre Nachbarn dafür zu gewinnen, ihre Grenzen in Richtung EU nach EUStandards zu kontrollieren und zu überwachen. Die Nachbarstaaten sollen verhindern, dass weder Migranten illegal noch Straftäter über diese Drittstaaten in die EU einreisen. Hierbei handelt es sich um eine Art Geschäft. Zu einem Geschäft gehört jedoch eine Leistung beider Vertragsparteien. Die jeweilige „Gegenleistung“ sieht je nach Status des Nachbarlandes anders aus. Überwachung des gesamten Mittelmeerraums: EUROSUR Die vorerst letzte Stufe der geografischen Ausweitung der Grenzüberwachung ist das Vorhaben der EU, ihre Außengrenzen im Mittelmeer durch Satelliten aus dem Weltall zu überwachen. Das Überwachungssystem heißt Eurosur und wird von Frontex gesteuert. Seit Dezember 2013 ist es in EU-Staaten mit Außengrenzen zum Mittelmeer und nach Osteuropa in Betrieb. In den anderen Staaten (u. a. Deutschland) soll es ein Jahr später in Kraft treten. Eurosur soll ein paneuropäisches Grenzüberwachungssystem werden, das nach EU-Angaben drei Ziele verfolgt: 1. die Zahl illegaler Einreisen in die EU reduzieren, 2. die Zahl von Migranten, die bei ihrer Überfahrt über das Meer ertrinken, reduzieren und 3. die innere Sicherheit der EU durch die Verhinderung grenzüberschreitender Kriminalität erhöhen. Mittels Eurosur soll Frontex Daten aus der Satellitenüberwachung der EU-Grenzen sammeln, aber auch aus Schiffsmeldesystemen […]. Jeder EU-Staat soll ein nationales Koordinierungszentrum einrichten und damit ein Lagebild von der Situation an seinen Außengrenzen erstellen. Aus allen nationalen Lagebildern und Daten erstellt Frontex dann ein europäisches Lagebild. Diese Lagebilder enthalten Informationen über „irreguläre Migration, grenzüberschreitende Kriminalität und Krisensituationen“. Darüber hinaus soll Frontex ein „gemeinsames Informationsbild des Grenzvorbereichs“ erstellen. Als Grenzvorbereich wird das geografische Gebiet jenseits der Außengrenze der EUMitgliedstaaten verstanden, das nicht durch ein nationales Grenzüberwachungssystem erfasst wird. 45 50 55 60 65 70 75 80 85 90 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs | |
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