Grundlagen Baustein 3: Konjunkturpolitik – auf welchem Weg? 57 Erläutern Sie die unterschiedlichen Wirkungsverzögerungen und geben Sie Beispiele für „automatische Stabilisatoren“ an. Setzen Sie sich mit dem Satz Mankiws auseinander: „Ein Zwang zum strikten Budgetausgleich würde die Wirkung der automatischen Stabilisatoren jedoch zunichtemachen.“ Vergleichen Sie Ihre Ergebnisse im Entscheidungsspiel (These 5; s. auch Kontroverse). Erklären und unterscheiden Sie schließlich die im Folgenden erläuterten Fachbegriffe. Erarbeiten Sie auf der Grundlage der nachfolgenden Seiten, welche Bedeutung Keynesianismus in den letzten Jahrzehnten hatte (Phasen?) und welche Argumente es jeweils gab. 1 2 3 4 Gefahren des Deficit Spending […] In der Realität ist zu beobachten, dass die in der Rezession aus konjunkturpolitischen Gründen erhöhte Kreditaufnahme des Staates im darauffolgenden Boom keineswegs wieder (vollständig) getilgt wird. Die Rückzahlung der Budgetdefizite würde voraussetzen, dass die in der Hochkonjunktur kräftig sprudelnden Steuereinnahmen nicht für Staatsausgaben, sondern für die Schuldentilgung verwendet werden. Die Erfahrung lehrt allerdings, dass „Geben allemal seliger ist als Nehmen“. Schließlich gibt es immer „wichtige“ Aufgaben, die der Erfüllung harren. Insbesondere vor Wahlen ist eine solide Finanzpolitik erfahrungsgemäß eher die Ausnahme als die Regel. […] Eine Regierung, die im Boom einen Sparkurs fährt, muss im Zweifel mit kräftigen Widerständen seitens derer rechnen, die von Leistungskürzungen betroffen sind. Mit anderen Worten, die politische Durchsetzbarkeit restriktiver Maßnahmen muss stark angezweifelt werden. Ein Beleg hierfür ist die offensichtliche praktische Unmöglichkeit, einmal eingeführte Subventionen wieder zu streichen; Ähnliches gilt für die Kürzung bzw. Streichung von Transferzahlungen. Wird in der darauf folgenden Rezession aus konjunkturpolitischen Gründen wiederum die staatliche Kreditaufnahme erhöht, ohne dass die Tilgung der Altschulden bereits vollzogen ist, so kumulieren sich [häufen sich an] die Defizite. Aus „konjunkturellen“, also vorübergehenden Budgetdefiziten werden „strukturelle“ (zählebige) Haushaltsdefizite. Dieser Prozess ist allerdings nicht die Folge der keynesianischen Konzeption, sondern Folge einer fehlerhaften Handhabung Die Überwindung der Rezession in der Praxis. Die Maßnahmen sollten antizyklisch sein, es sollte also im Boom auf die „Bremse“ gedrückt und in der Rezession „Gas“ gegeben werden („Stopand-go-Politik“). In der Praxis degeneriert das Konzept jedoch zu einer „Go-Politik“ – mit entsprechend negativen Konsequenzen für die Entwicklung der Staatsverschuldung. […] Der Staat tritt in diesem Fall in zunehmendem Maße in Konkurrenz zur Kreditnachfrage der Privaten und treibt so die Zinsen in die Höhe. Die Folge ist eine Verschlechterung der Bedingungen für die Finanzierung der privaten Investitionen. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von einem zinsbedingten „crowding-out-Effekt“ [Verdrängungseffekt] der Staatsverschuldung. Die Investitionstätigkeit wird zurückgedrängt – mit auf Dauer negativen Konsequenzen für Wachstum und Beschäftigung. (Gerhard Mussel/Jürgen Pätzold: Grundfragen der Wirtschaftspolitik, Vahlen, München 2012, S. 49 – 51) 5 10 15 20 25 30 35 40 45 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge tu m d es C .C .B uc hn er V er la gs