Grundlagen Baustein 4: Staatsschulden – was tun? 63 Staatsverschuldung, Bruttoschulden und Finanzierungssaldo Gibt eine Regierung mehr aus, als sie an Steuereinnahmen in die Kassen bekommt, so wird die Differenz Budgetdefizit genannt. Die Anhäufung von Budgetdefiziten aus früheren Perioden wird Staatsverschuldung genannt. Die Entwicklung der Staatsverschuldung spiegelt die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wider, wie anhand des Schaubildes gezeigt werden kann. Während die absoluten Verschuldungszahlen stetig zunehmen, ist deutlich zu erkennen, dass zu Beginn der 1960er-Jahre, in der „Wirtschaftswunderzeit“, sowie auch zu Beginn der 1970er-Jahre eine Abnahme der relativen Belastung erzielt werden konnte. Rezessive Perioden, wie sie in den Jahren 1966, 1974 und 1981 zu verzeichnen waren [vgl. S. 45 f., 59 ff.], bewirkten ein starkes Anwachsen der Verschuldung, sowohl absolut als auch relativ, deren Rückführung scheiterte. Ein weiterer großer Schub in der Verschuldung ergab sich im Zuge der deutschen Vereinigung. (Gregory Mankiw/Mark P. Taylor: Grundzüge der Volkswirtschaftslehre, Schäffer-Poeschel, Stuttgart 2008, S. 653 ff.; übers. von Adolf Wagner und Marco Herrmann) Wenn die Staatsverschuldung und das BIP verglichen werden, erhält man die Bruttoschulden als Prozentsatz vom BIP in einem bestimmten Jahr (häufig einfach „Schuldenstand“ genannt). Der Finanzierungssaldo weist aus, in welchem Verhältnis zum BIP Schulden am Kreditmarkt zur Deckung des Haushalts in einem bestimmten Jahr aufgenommen wurden (Schulden in Prozent des BIP). Ein positiver Finanzierungssaldo bedeutet also, dass Geldvermögensbildung (über die Kreditaufnahme hinaus) stattgefunden hat. Bei einem negativen Finanzierungssaldo ist die Zunahme der „Verbindlichkeiten“ größer als die Zunahme der Forderungen – und der Schuldenberg wächst. Um sicherzustellen, dass die Staaten, die an der EU-Währungsunion beteiligt sind („Euro-Länder“), dauerhaft für eine „stabile“ Wirtschaft sorgen, wurden mit dem Vertrag von Maastricht sogenannte „Konvergenzkriterien“ vereinbart. (Autorentext) Begründen Sie, an welchen Stellen der Staat Ihrer Meinung nach „aufräumen“ müsste (Abbildung S. 62 links). Beziehen Sie die „Aufgaben der Wirtschaftspolitik in der Marktwirtschaft“ (S. 27 ff.) mit ein. Erläutern Sie, warum die meisten Staaten jedes Jahr erneut mehr Geld ausgeben, als sie einnehmen. Das Land in der EU mit den meisten Schulden war 2013 Deutschland (2 147 Mrd. Euro), gefolgt von Italien (2 069 Mrd.) und Frankreich (1 925 Mrd.). Spanien hatte dagegen lediglich 961 Mrd. Euro Schulden, Griechenland 319 Mrd. und Portugal 214 Mrd. Erläutern Sie, warum diese Aufstellung allein nicht reicht, um die Verschuldungssituation zu charakterisieren. Grenzen Sie die Begriffe Staatsschulden, Bruttoschulden, Finanzierungssaldo und Staatsquote voneinander ab. Veranschaulichen Sie die Unterschiede mit Beispielen. Erklären Sie, wann die Staatsverschuldung wächst, obwohl die Bruttoschulden sinken. Welche Konsequenzen können für den „Schuldenabbau“ gezogen werden? Analysieren Sie die Entwicklung der Staatsverschuldung und der Staatsquote in Deutschland vor dem Hintergrund der sie beeinflussenden Ereignisse (vgl. auch den letzten Abschnitt). 1 2 3 4 5 6 5 10 15 20 25 30 35 Nu r z u Pr üf zw ec ke n E ge nt um d es C .C .B uc hn er V rla gs