Grundlagen Baustein 3: Konjunkturpolitik – auf welchem Weg? 61 Arbeiten Sie heraus, welche Zusammenhänge zwischen Ölpreisschocks und Wirtschaftsentwicklung (siehe Schaubild) bestehen. Ein Hinweis: 1 $ Preisanstieg pro Barrel Öl entspricht allein in den USA 5 Mrd. $ Konsumausfall. Recherchieren Sie die Entwicklung des Ölpreises seit 2000. Wo steht er zurzeit? Vergleichen Sie nachfolgend die Wirkungen der Konjunkturprogramme 2009 – 2011 in Deutschland (z. B. Entwicklung der deutschen Exporte, des BIP seit 2011, der Staatsschulden seit 2007). 3 4 5 Gute Erfahrungen in Deutschland nach der Bankenkrise Fast 700 Milliarden Euro wendete der deutsche Staat an Nothilfen, Krediten, Bürgschaften und Investitionen Anfang 2009 auf, um die Finanzbranche zu stabilisieren, Unternehmen zu unterstützen und die Wirtschaft anzukurbeln. Ein Überblick über die einzelnen Programme: Konjunkturpaket I: Es sollte Aufträge von Unternehmen und Kommunen im Volumen von 50 Milliarden Euro anschieben, enthielt neben Investitionen in Verkehrswege tatsächlich viele ohnehin beabsichtigte Maßnahmen wie Erhöhung des Kindergelds, Kfz-Steuerbefreiung von bis zu zwei Jahren und großzügigere Regeln für Unternehmen, bestimmte Ausgaben „degressiv“ abzuschreiben, d. h. stärker steuerlich geltend machen zu können (zudem Steuerermäßigung auch für Handwerkerrechnungen von Privathaushalten). Bei genauerem Hinsehen umfasste das Programm für das Jahr staatliche Mehrausgaben von 11 Milliarden Euro, wenn man vorangegangene Beschlüsse wie die Erhöhung des Kindergelds oder die Senkung des Beitragssatzes für die Arbeitslosigkeitsversicherung nicht mitzählt. Konjunkturpaket II: Mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro für 2009 bis Ende 2011 war es bei Weitem das größte in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Programm wurde über Staatsverschuldung finanziert. Verschiedene Einzelmaßnahmen entlasteten die Bürger bei Steuern und Sozialabgaben (Kosten: 18 Mrd. Euro). Der (eigentlich gerade erst erhöhte) Beitrag zur gesetzlichen Krankenversicherung (dazu Kapitel 4, Vertiefung) wurde um 0,6 Prozent auf 14,9 Prozent gesenkt und der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung bei 2,8 Prozent stabilisiert. Familien konnten sich über einen einmaligen Bonus von 100 Euro für jedes Kind freuen (bei Einkommensteuer Zahlenden verrechnete das Finanzamt die 100 Euro dann jedoch wieder mit den Kinderfreibeträgen [vgl. Kap. 4] bei der Einkommensteuererklärung). Eltern, die auf die Grundsicherung (Hartz IV, s. S. 73 ff.) angewiesen sind, erhalten seither zudem für ihre sechsbis 13-jährigen Kinder statt 211 Euro nun 246 Euro an Sozialgeld. Zum zweiten Konjunkturpaket gehörte auch die „Abwrackprämie“ (Kosten 1,5 Mrd. Euro, durch Verlängerung sogar 5 Mrd. Euro). Das Konzept: Wer sein mindestens neun Jahre altes Auto verschrottete und ein höchstens ein Jahr altes Fahrzeug kaufte, bekam 2500 Euro vom Staat (mehr als doppelt so viel wie in allen anderen europäischen Ländern mit ähnlichen Programmen). Den Schwerpunkt des Programms bildeten allerdings die staatlichen Investitionen: 18 Milliarden Euro für die Sanierung von Bildungseinrichtungen, Krankenhäusern, Straßen und Schienen. Es sollten zudem die bislang nicht versorgten ländlichen Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen (DSL) abgedeckt werden. Um Entlassungen vermeiden zu helfen, wurde die Kurzarbeit gefördert: Die Bundesagentur übernahm die Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber; die Bezugsdauer wurde von 12 auf bis zu 24 Monate erhöht (Kosten 3 Mrd. Euro). (Autorentext) 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55 60 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs