131 4.1 Das Grundgesetz – Grundrechte und Grundwerte Volkssouveränität Die Lehre von der Volkssouveränität löste die traditionelle Vorstellung ab, nach der dem König oder Fürsten kraft seiner Abstammung aus einer von Gott begnadeten Dynastie die Herrschaft zustehe. […] Die Demokratie sieht im Staate nicht eine von übernatürlichen Kräften eingesetzte und also hinzunehmende obrigkeitliche Herrschaft, sondern erkennt ihn als Ausfl uss des Willens aller beteiligten Individuen zur Lösung der gemeinsam zu bewältigenden Aufgaben. [...] Dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, bedeutet freilich nicht, dass das Volk auch regiert und bei allen Einzelheiten der politischen Entscheidungen mitwirkt. Pharos e.V. (Hg.), Demokratie, www.dadalos-d.org, Abruf am 7.10.2013 155 10 Mehrheitsentscheidungen In einer Demokratie gilt der Grundsatz, dass bei Wahlen und Abstimmungen die Mehrheit entscheidet und dass die Minderheit die Mehrheitsentscheidung anerkennt. Sie hat dafür die Chance, bei künftigen Wahlen und Abstimmungen ihrerseits die Mehrheit zu erringen, und kann erwarten, dass dann ihre Entscheidungen respektiert werden. Das Mehrheitsprinzip ist eine Kompromisslösung. Die Entscheidung der Mehrheit muss nicht „richtig“ sein. Das Mehrheitsprinzip gewährleistet aber, dass Konfl ikte friedlich ausgetragen werden. Horst Pötzsch, Demokratie, www.bpb.de, 15.12.2009 10 15 5 Pluralismus Puralismus ist ein zentrales Leitbild moderner Demokratien, deren politische Ordnung und Legitimität ausdrücklich auf der Anerkennung und dem Respekt vor den vielfältigen individuellen Meinungen, Überzeugungen, Interessen, Zielen und Hoffnungen beruhen. Keine (politische, religiöse o. ä.) Instanz darf in der Lage sein, (allen) anderen ihre Überzeugung etc. aufzuzwingen, d. h. die prinzipielle Offenheit pluralistischer Demokratien zu gefährden. Grundlage des politischen und sozialen Zusammenlebens fortschrittlicher Gesellschaften ist daher das pluralistische Prinzip der Vielfalt (nicht das der undemokratischen Einfalt). Klaus Schubert, Martina Klein, Pluralismus, in: Das Politiklexikon, 5. aktual. Aufl age, Bonn 2011, S. 225 15 5 10 Demokratie und Diktatur In der Demokratie haben alle Bürger die gleichen Rechte, sie bestimmen in freien Wahlen, von wem sie regiert werden wollen. Auch der Staat muss sich an die geltenden Regeln und Gesetze halten. Der Diktator ist in der Regel nicht frei gewählt, sondern hat sich selbst mit Gewalt an die Macht gebracht. Dies geschieht häufi g mithilfe des Militärs. Man spricht dann von einer Militärdiktatur. In Diktaturen wird das Volk von der politischen Mitbestimmung ausgegrenzt und mit Gewalt unterdrückt. Nu r z ur rü fzw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs