211 Sitz des EPs Das Europäische Parlament ist an drei Orten vertreten – Brüssel (Belgien), Luxemburg und Straßburg (Frankreich). In Luxemburg befi nden sich die Verwaltungsstellen des Parlaments (Generalsekretariat). Die Plenartagungen fi nden in Straßburg und Brüssel statt. Die Ausschüsse halten ihre Sitzungen ebenfalls in Brüssel ab. © Europäische Union, 19952014, Europäisches Parlament, www.europa.eu, Abruf am 14.3.2014 Geschichte des Europäischen Rates Der Europäische Rat wurde 1974 in der Absicht geschaffen, ein informelles Gesprächsforum für die Staatsund Regierungschefs der EU einzurichten. Er hat sich schnell zu dem Gremium entwickelt, das die Ziele und Prioritäten für die EU festlegt. 1992 erhielt der Europäische Rat offi ziellen Status und seit 2009 gehört er zu den sieben Organen der EU. © Europäische Union, 19952014, Europäischer Rat, www.europa.eu, Abruf am 14.3.2014 M 14 Der Europäische Rat – Gipfel der EU-Institutionen? Aufgaben 1. Stellt in Gruppenarbeit mithilfe der Methode und der Materialien 9 – 14 dar, welche Funktionen die einzelnen EU-Organe übernehmen. 2. Recherchiere den Verlauf der EP-Wahl 2014 und überprüfe, inwieweit das Wahlergebnis Einfl uss auf die Wahl des EU-Kommissionspräsidenten hatte (M 9)? 3. Erkläre die Bedeutung der Änderungen für die Beschlussfassung des Rates. Verfasst anschließend in Gruppen im Namen Deutschlands, der Niederlande und Maltas Stellungnahmen zu dieser Neuerung (M 11). 4. Beurteile mithilfe von M 12 folgende These: „Auch für die EU-Kommission gilt: weniger ist mehr“. 5. Aktiviere dein Vorwissen: Ähnelt das Verfahren der EU-Gesetzgebung dem der deutschen Gesetzgebung? Stelle beide vergleichend gegenüber (M 13, M 14). 6. Beurteile die Machtfülle des Europäischen Rates angesichts der Wahl des Kommissionspräsidenten (M 14). zu Aufgaben 5 – 6 Sammle in den Medien aktuelle EUGesetze und stelle sie der Klasse vor. Die Tagungen des Europäischen Rates sind Gipfeltreffen der Staatsund Regierungschefs der EU-Länder, bei denen über allgemeine politische Zielvorstellungen und wichtige Initiativen entschieden wird. In der Regel fi nden jedes Jahr etwa vier Gipfeltreffen statt, die von einem ständigen Präsidenten geleitet werden. Welche Aufgaben hat der Europäische Rat? Der Europäische Rat erfüllt zwei Aufgaben: Er legt die allgemeinen politi-schen Zielvorstellungen und Prioritäten der EU fest und befasst sich mit kom-plexen oder sensiblen Themen, die auf einer niedrigeren Ebene der zwischen-staatlichen Zusammenarbeit nicht geklärt werden können. Der Europäische Rat nimmt zwar Einfl uss auf die Festlegung der politischen Agenda der EU, er ist jedoch nicht befugt, Rechtsvorschriften zu erlassen. Wer wirkt am Europäischen Rat mit? Der Europäische Rat setzt sich zusammen aus den Staats und Regierungschefs der EU-Länder, dem Präsidenten der Kommission und dem Präsidenten des Europäischen Rates, der den Vorsitz der Tagungen innehat. Die Hohe Vertreterin der Union für Außenund Sicherheitspolitik nimmt ebenfalls an den Sitzungen teil. […] Wie trifft der Europäische Rat seine Entscheidungen? Soweit die Verträge nichts anderes vorsehen, entscheidet der Europäische Rat im Konsens. In einigen Fällen entscheidet er einstimmig oder mit qualifi zierter Mehrheit, je nach Bestimmungen des Vertrags. Der Präsident des Europäischen Rates, der Präsident der Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außenund Sicherheitspolitik haben keine Stimme. © Europäische Union, 1995-2014, Europäisches Parlament, www.europa.eu, Abruf am 14.3.2014 5.1 Die Europäische Union – was macht sie aus, wie funktioniert sie eigentlich? 25 30 35 40 45 5 10 15 20 Nu r z ur P rü fzw ec k n Ei ge nt m es C .C . B uc hn er V rl gs