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1013.4 Maßnahmen der Außenhandelspolitik 60 65 70 75 80 85 90 95 100 105 110 115 Freihandelsabkommen einlässt, muss auch damit rechnen, dass sich bei manchen Standards die an dere Seite mit ihren Vorstellungen durchsetzt. Dass aber Standards, die aus Amerika kommen, durch gehend laxer sind, ist falsch: So kamen wichtige Standards in der Automobilindustrie aus Amerika: Airbags, Katalysatoren und obligatorische Crash tests (…). Das bringt das Freihandelsabkommen den Deutschen Was aber kann TTIP bringen? Ganz allgemein ge sagt: Niedrigere Preise, Arbeitsplätze in tendenziell gutbezahlten Branchen und weniger Verschwen dung knapper Ressourcen. Auch der Alltag könnte einfacher werden, wenn sich die Industrie auf Stan dards einigt, statt für jedes Elektroauto künftig ei gene Stecker zu bauen. Zudem sollen Europa und Amerika ganz allgemein wieder wettbewerbsfähiger werden gegenüber der Konkurrenz aus Schwellen ländern wie China und Indien, deren Volkswirt schaften in den vergangenen Jahren viel schneller gewachsen sind. Die Industrie hofft, dass die Zölle fallen. Doch das ist gar nicht das Wichtigste, denn die Zölle sind schon heute verhältnismäßig niedrig Wichtiger als die Senkung der Zölle ist nach An sicht von Ökonomen die gegenseitige Anerkennung von technischen Standards. Das (…) steht für Indus trie und den Handel (…) ganz oben auf der Agenda, weil das Nebeneinander mehrerer Standards hohe Kosten verursacht und viel Zeit beansprucht. So müssen Autohersteller bislang Crashtests für die Zulassung oft doppelt durchführen, weil in je dem Land andere Normen gelten. Zudem müssen sie andere Blinker montieren, weil es unterschiedli che Vorgaben über deren Farbe gibt. Und Arzneien oder Chemikalien müssen zweifach den langwieri gen Zulassungsprozess durchlaufen, weil die Länder ihre Zertifizierungen nicht gegenseitig anerkennen. Die Industrie moniert schon lange, dass sie viele Teile und Produkte doppelt entwickeln muss. Zu den „nichttarifären Handelshemmnisse“, die fallen sollen, zählen auch die oben angesprochenen Verbo te (…). Laut der EU entsprechen die bürokratischen Handelshürden einem Zoll von 10 bis 20 Prozent. Die deutsche Industrie hofft zudem darauf, dass in Amerika der „Buy American Act“ fällt. Das Ge setz aus dem Jahr 1933 verpflichtet öffentliche Auf traggeber, bei eigenen Einkäufen einheimische An bieter und Produkte zu bevorzugen. Das gilt etwa für Büromöbel einer Behörde oder für den Fuhrpark der Polizei. Europäische Unternehmen werden hier derzeit diskriminiert. Wirtschaftswissenschaftler sind insgesamt opti mistisch, dass beide Seiten von dem geplanten Freihandelsabkommen profitieren. Denn mit Ame rika und Europa tun sich zwei starke Volkswirtschaf ten zusammen, die nicht so unterschiedlich ticken. Tillmann Neuscheler, www.faz.net, 6.2.2015 15 20 5 10 Der Streit um EUSchutzzölle gegen Dumping und unfaire Subventionen in China artet aus: Die Volks republik hat vor einem ausgewachsenen Handels krieg gewarnt. Für die Solar und Keramikbranche wurden bereits Schutzzölle beschlossen, weitere sollen folgen. China hat die Europäische Union vor einem Han delskrieg gewarnt. „Wir hoffen, dass die EU keine Handlungen unternehmen wird, die beiden Seiten nicht gut tun“, sagte der Sprecher des chinesischen Handelsministeriums (…). Die Volksrepublik werde „konsequente“ Maßnahmen ergreifen, „um unsere berechtigten Interessen und Rechte zu verteidigen“. (…) Wer einen Handelsstreit mit China provoziere, schade letztendlich nur sich selbst. (…) China ist der inzwischen weltweit größte Herstel ler von Solarpanels. Die Produktion wurde in den vergangenen Jahren massiv ausgebaut, so dass das chinesische Angebot allein inzwischen über der weltweiten Nachfrage liegt. Im erbitterten Preis kampf mit den Konkurrenten hatten europäische Firmen (…) bei der EUKommission Klage einge reicht. Viele europäische Anbieter haben zuletzt In solvenz angemeldet. Reuters/dn/AFP, www.focus.de, 16.5.2013 M2 Streit um Schutzzölle – Zwischen der EU und China droht ein HandelskriegNu r z u Pr üf zw ck en Ei ge nt um d es C .C . B uc h r V er la gs | |
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