455Die DDR 1949 1989 Beginn der Ära Honecker Die Ablösung Ulbrichts durch Honecker an der Staatsund Parteispitze im Jahr 1971 war ein tiefer Einschnitt. Honecker revidierte die Politik seines Vorgängers und suchte die Absicherung nach außen und innen. Vorbehaltlos erkannte Ost-Berlin die Führungsrolle der Sowjetunion wieder an. Das Politbüro und der Ministerrat wurden weitgehend entmachtet. Gestützt auf Erich Mielke (Leiter der Staatssicherheit) und Günter Mittag (Sekretär für Wirtschaftsfragen) sowie den bürokratischen Apparat an der Spitze der SED, behielt Honecker die alleinige Kontrolle über Partei, Staat und Verwaltung. Am umfassenden Machtanspruch der SED änderte sich nichts. Deutsch-deutscher Grundlagenvertrag Die neue Regierung ging auf die Bonner Ostpolitik ein und unterzeichnete 1972 den „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der DDR“ (Grundlagenvertrag*). Die beiden deutschen Staaten vereinbarten „gutnachbarliche Beziehungen“. Die DDR erreichte damit das lang ersehnte Ziel, von Westdeutschland in ihren Grenzen und ihrer Souveränität anerkannt zu werden. Viele Staaten des Westens nahmen nun diplomatische Beziehungen zur DDR auf. Die Bundesrepublik blieb jedoch dabei, dass es nur eine deutsche Staatsbürgerschaft gebe. Nach wie vor konnte jeder Angehörige der DDR das Bürgerrecht der Bundesrepublik in Anspruch nehmen. Wegen dieser „besonderen Beziehungen“ zwischen den beiden deutschen Staaten bestand die Bundes republik darauf, dass der höchste diplomatische Repräsentant nicht wie in einem ausländischen Staat „Botschafter“ genannt wurde, sondern „Ständiger Vertreter“. „Real existierender Sozialismus“ Im August 1973 starb Walter Ulbricht. Seit dem Machtwechsel war er kaum noch offi ziell aufgetreten. Nach seinem Tod erklärte ihn die Staatsführung zur „Unperson“ und verwarf bis dahin geltende Lehren. Das bisherige Konzept einer „sozialistischen Menschengemeinschaft“ sei falsch und stehe im Widerspruch zu den Vorstellungen der Sowjetunion. Die SED sprach jetzt vom „real existierenden Sozialismus“, der in allen Staaten unter kommunistischer Führung erreicht sei. Damit beanspruchte die DDR keine Sonderstellung mehr. 1974 wurde eine geänderte Verfassung verabschiedet, worin der Begriff der „sozialistischen Menschengemeinschaft“ nicht länger auftauchte. Ebenso wurden alle Hinweise auf eine mögliche deutsche Wiedervereinigung gestrichen. „Einheit von Wirtschaftsund Sozialpolitik“ Unter der Regierung Honecker blieb es bei der weltanschaulichen Abgrenzung vom Westen und von der Bundesrepublik. Der Sozialismus sei das bessere Gesellschaftssystem, er sei gerechter und menschlicher als der Kapitalismus. Die Menschen in der DDR nahmen aber weiterhin den Wohlstand der Bundesrepublik zum Maßstab, der innerhalb der Planwirtschaft in der DDR nicht zu erreichen war. * Siehe Seite 431 f. Günter Mittag (1926 1994): 1966 1989 Mitglied des Politbüros der SED, führender Wirtschaftsfunktionär der DDR u Geschichte In Clips: Zur Ära Honecker siehe Clip-Code 32019-09 i „Gewiss nicht komfortabel, aber statt des Seils doch immerhin schon ein Brett!“ Karikatur von Eckart Munz aus den „Stuttgarter Nachrichten“, 11. November 1972. p Erklären Sie, wie der Karikaturist die neuen Grundlagen der innerdeutschen Beziehungen beurteilt. N ur zu P üf zw ec ke n Ei ge nt um d s C .C .B uc hn er V er la gs