29 Heiko Hoyer, Vorsitzender der BI „Unsere Heimat Elstertal“ Die Mitglieder seiner BI wollen die Pläne zum Kraftwerksbau der ENKA kritisch begleiten und im Falle von Umweltunverträglichkeiten im Sinne einer gesunden Umwelt gegebenenfalls gar vereiteln. Die BI ist skeptisch, da das Verheizen von Ersatzbrennstoffen zum Gewinn von Strom und Heizdampf Restmüll der Haushalte und der Industrie verwendet. Insbesondere wegen der befürchteten Feinstaubbelastung der Erholungsregion Elstertal bleibt das Vorhaben umstritten. Martina Meier, Freie Presse, 6.12.2007 Dr. Uwe Reuter, Arzt an der Greizer Klinik Pro-Leben „Als Klinik für biologische Medizin sind wir auf Prävention ausgerichtet. Wir sehen an den Patienten, wie hoch die Schadstoffbelastung ohnehin hier ist, und legen viel Wert auf eine Vorbelastungsstudie. Es ist die chemische Belastung, die bei zwei Dritteln der Erkrankungen im Vordergrund steht.“ Kathrin Schulz, Ostthüringer Zeitung, 28.8.2008 40 45 25 30 35 Bürgerinitiative Ein von Parteien und Verbänden meist unabhängiger Zusammenschluss von Bürgern, die sich zu einer Aktionsgruppe zusammenfi nden, um ein gemeinsames Ziel zu verfolgen. Meist richtet sich eine Bürgerinitiative gegen ein verkehrspolitisches Projekt (Bau einer Straße oder eines Flughafens) oder gegen die Bebauung von Naturschutzgebieten. Im Unterschied zu politischen Parteien versuchen sie nicht, über Wahlen politische Macht zu erlangen. Es gibt mehrere tausend Bürgerinitiativen in der Bundesrepublik Deutschland. M 3 Ablaufmodell einer Bürgerinitiative Horst Pötzsch, Die deutsche Demokratie, 4. Aufl ., Bonn 2005, S. 48 Einzelne Bürger empfinden bestehende Verhältnisse als misslich oder wollen die Verwirklichung öffentlicher Planungen verhindern. Die Bürger betreiben Öffentlichkeitsarbeit: Flugblätter, Zeitungsanzeigen, Artikel in der Lokalzeitung. Briefe an Verwaltung, Gemeinderat, Fraktionen und Parteien. Sie bleiben ohne Erfolg. Gründung einer Bürgerinitiative (Schaffung eines organisatorischen Rahmens; Wahlen) Öffentlichkeitsarbeit, Gewinnung von Mitstreitern, Einschaltung von Experten. Parteien schalten sich ein: Presseerklärungen, Anfragen an die Verwaltung. Verwaltung und Mehrheitsfraktion(en) suchen nach Kompromissmöglichkeiten. Mögliche Kompromisslösungen prüfen. Die Bürgerinitiative muss sich entscheiden, ob sie sich zufrieden geben und auflösen will oder eine neue Aktion einleitet. Phase 1 Phase 2 Phase 3 Phase 4 Phase 5 Phase 6 Phase 7 2.2 Mitwirkung in der Gemeinde Nu r z u Pr üf zw ec ke n E ge nt um d es C .C .B uc hn er V rla gs