35 5 10 Welche Aufgaben hat eine Gemeinde? M 10 Die Gemeinde betrifft uns M 11 Die Aufgaben der Gemeinde Jeder lebt in einer Stadt oder Gemeinde und nimmt täglich ihre Leistungen in Anspruch. Ob wir mit dem Bus fahren, zur Schule gehen, das Schwimmbad oder die Bibliothek besuchen, ob wir Kindergärten, Krankenhäuser oder Seniorenheime nutzen – die Gemeinden regeln als unterste Verwaltungseinheit in Deutschland alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft. So steht es im Grundgesetz. In den Landkreisen werden die Aufgaben erledigt, die alle Kommunen eines Kreises angehen: wie etwa die Pfl ege und Erhaltung der Verbindungsstraßen zwischen den einzelnen Gemeinden. Was über die Zuständigkeit der Kreise hinausgeht, wird vom Land geregelt. Die Landesregierung und der Landtag erlassen Regeln (Gesetze und Verordnungen), die z. B. für alle Schulen im Land gleich sein sollen (wie die Lehrpläne). 15 20 Aufgaben 1. Beschreibe ausgehend von M 10, welche Gemeindeleistungen du regelmäßig in Anspruch nimmst, und überlege, wo das Angebot deiner Gemeinde noch verbessert werden könnte. 2. Ordne die Bilder in der Randspalte den einzelnen Aufgaben einer Gemeinde zu (M 11). Pfl ichtaufgaben Freiwillige Aufgaben Die Kommunen sind verpfl ichtet, die Grundversorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Einrichtungen sicherzustellen. Es gibt zwei Arten von Pfl ichtaufgaben: Freiwillige Aufgaben sind Aufgaben, bei denen die Kommune selbst entscheidet, ob und in welcher Form sie tätig wird. Im Gegensatz zu den Pfl ichtaufgaben stellt sich die Kommune die freiwilligen Aufgaben selbst. Die „weisungsfreien Pfl ichtaufgaben“, bei denen die Kommune nur darüber entscheiden kann, wie sie die Aufgaben erledigt. Die Pfl ichtaufgaben zur „Erfüllung nach Weisung“, bei denen die Kommune keinen Entscheidungsspielraum hat, wie die Aufgaben erledigt werden sollen. z. B. Feuerschutz, Abwasserentsorgung, Unterhalt und Bau von Schulen, Katastrophenschutz oder die Anlage und der Unterhalt von Friedhöfen z. B. Einwohnermeldeangelegenheiten oder die Durchführung von Wahlen z. B. Beratungsstellen, Museen, Bibliotheken, Jugendeinrichtungen, Sportplätze, Freibäder etc. Freistaat Thüringen Landkreise und kreisfreie Städte Große kreisangehörige Städte, Städte und Gemeinden 2.2 Mitwirkung in der Gemeinde Nu r z P rü fz ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B ch ne r V er la gs