Palästinenser, Intifada und der Friedensprozess 147 1967 besetzten Gebieten zurückziehen. Eine Palästinensische Autonomiebehörde (PA) würde dann die Gebiete verwalten. Nach dem Austausch von klärenden Briefen unterzeichneten Rabin und Arafat 1993 in Washington das Oslo-I-Abkommen (u M3). Dieses leitete die schrittweise Rückgabe von Territorium und Zuständigkeiten an die Palästinensische Autonomiebehörde ein. Im September 1995 wurde im Oslo-II-Abkommen das Westjordanland in drei Gebiete mit unterschiedlicher Kompetenz Israels und der PA unterteilt. Zugleich begann der Rückzug der israelischen Armee aus den meisten Städten in den besetzten Gebieten. Viele wichtige Fragen waren ausgeklammert worden. Erst nach mehreren Jahren sollte bei den strittigsten Problemen eine Einigung erzielt werden: die Zukunft der jüdischen Siedlungen und der palästinensischen Flüchtlinge, der Grenzverlauf zwischen beiden Staaten und der Status Jerusalems. Auf israelischer Seite protestierten Siedler und konservative Politiker gegen die Vereinbarungen. Sie konnten sich nicht vorstellen, den Palästinensern einen eigenen Staat zu gewähren. Nationalreligiöse Israelis töteten mehrfach Muslime und Ende 1995 auch einen der Architekten des Oslo-Friedensprozesses Ministerpräsident Rabin. Die islamistischen Rivalen der PLO wollten den israelischen Staat nicht anerkennen. Die Hamas hatte in der „Intifada“ als neue Terrorwaffe das Selbstmordattentat eingeführt: An Haltestellen, Kreuzungen, in Einkaufszentren und Bussen in Israel sprengten sich Terroristen in die Luft und rissen bis Ende 1995 über 100 Menschen in den Tod. Der „Friedensprozess“ nach Rabin Die Wahlen im Jahr nach Rabins Ermordung gewann wegen der Terroranschläge der konservative Likud-Block mit der Parole „Einen sicheren Frieden schaffen“. Der neue Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte Rabins Friedenspolitik scharf angegriffen. Minister für Nationale Infrastruktur wurde Ariel Scharon, der den Ausbau der jüdischen Siedlungen in den Palästinensergebieten wieder aufnahm und die Israelis aufforderte, so viel Land wie möglich in Besitz zu nehmen. Von 1993 bis 2000 verdoppelte sich die Zahl der Siedler auf 200 000. Netanjahus Parole erwies sich als ebenso falsch wie Arafats Versprechen, den radikalen Palästinensergruppen Einhalt zu gebieten. Die Selbstmord attentate nahmen kein Ende. 1999 entzogen die israelischen Wähler der Likud-Regierung das Vertrauen. Sie wählten wieder einen Politiker der Arbeitspartei, Ehud Barak, zum Ministerpräsidenten. Um neuen Schwung in die Lösung des Nahost-Konflikts zu bringen, traf sich Barak (wieder in Camp David) mit Jassir Arafat. Trotz großer Zugeständnisse – Israel bot den ganzen Gaza-Streifen und 90 % des Westjordanlandes an, für die übrigen 10 % sollten die Palästinenser mit Gebieten im Negev entschädigt werden – lehnte die palästinensische Seite ab. Gründe: Das Territorium Palästinas wäre durch israelische Straßen und Siedlungen zerrissen, der Status Jerusalems und das Rückkehrrecht blieben ungelöst. Die zweite Intifada Die Lage der Palästinenser hatte sich nach Abschluss der OsloAbkommen weiter verschlechtert, fast jeder zweite war arbeitslos. Die von Arafats Anhängern dominierte Palästinensische Autonomiebehörde wurde großzügig durch ausländische Mittel finanziert. In der Bevölkerung verlor sie dagegen immer mehr Rückhalt, seit die Korruption vieler Vertreter bekannt wurde. Ansehen gewann dagegen die radikal-islamische Hamas. Sie hatte ein soziales Netzwerk errichtet und half den Menschen praktisch. Zugleich radikalisierte sie die Gesellschaft durch unerbittlichen Hass auf Israel. Im September 2000 besuchte Oppositionsführer Ariel Scharon den Tempelberg und signalisierte so, dass dieses Heiligtum i Oslo-II-Abkommen. Aufteilung des Westjordanlandes in drei Zonen. Die Karte zeigt den Zustand von 2011. Zone A PA hat volle Hoheit in Zivilund Sicherheitsangelegenheiten. Zone B PA hat Hoheit in Zivilangelegenheiten, Sicherheit gemeinsam mit Israel kontrolliert. Zone C Israel hat volle Hoheit in Zivilund Sicherheitsangelegenheiten. Zone A Zone B Zone C 1995 2011 3 % 25 % 72 % 18 % 21 % 61 % Benjamin Netanjahu (geb. 1949): israelischer Politiker (Likud), Ministerpräsident 1996 1999 und seit 2009, Gegner eines unabhängigen Palästinenserstaates N u r zu P rü fz w e c k n E ig e n t m d e s C .C . B u c h n r V e rl a g s