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Grenzen der Demokratisierung und Minderheitenpolitik in China 229 M1 Selbstdarstellung der „sozialistischen Demokratie“ Auf der staatlich kontrollierten Internetseite „China Internet Information Center“ heißt es: Westliche Medien hegen Vorurteile gegenüber unserer demokratischen Politik. Die Hauptursache liegt darin, dass sie China nach den Maßstäben des Westens beurteilen. Sie ignorieren die Tatsache, dass China zurzeit im raschen Tempo demokratische Maßnahmen trifft. Das Urteil, ob ein politisches System demokratisch ist oder nicht, sollte vor allem davon abhängen, ob dieses politische System Garantien dafür bietet, dass Wünsche und Willen der Bürger erfüllt werden, dass die Menschen Herren im eigenen Land sind und ihre legitimen Rechte und Interessen gewährleistet werden. Die sozialistische Demokratie Chinas ist keine Demokratie für eine Minderheit, sondern für die Mehrheit des Volkes. Die Bevölkerung Chinas, ein Fünftel der Weltbevölkerung, herrscht im eigenen Land und erledigt alle gesellschaftlichen Angelegenheiten selbst. Sie genießt umfangreiche demokratische Rechte. [...] Die demokratische Politik Chinas trägt deutlich chinesisches Gepräge. Ihre wesentlichen Besonderheiten sind: 1. Das System des Volkskongresses ist grundlegend für unser politisches System. Es ist die wichtigste Form, in der die Wünsche des Volkes erfüllt werden. Das Volk will Herr im eigenen Land sein und seine politischen Rechte gewahrt wissen. 2. In China herrscht ein Mehrparteiensystem, das durch Zusammenarbeit aller Parteien und politische Konsultationen unter Führung der KPCh charakterisiert ist. In diesem Rahmen, der den Verhältnissen in China entspricht, wird gesichert, dass alle Gesellschaftsschichten, alle Volksorganisationen und patriotische Persönlichkeiten aller Berufskreise im gesellschaftlichen Leben Stimme und Gewicht haben. 3. Durch die politische Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes schließt sich die KPCh mit den demokratischen Parteien, den Volksorganisationen und allen Gesellschaftsschichten zusammen. Auf der politischen Konsultativkonferenz wird mit der KPCh über die Grundlinien der staatlichen Politik und wichtige Fragen des gesellschaftlichen Lebens beraten. Der KPCh werden Vorschläge gemacht, es wird auch Kritik geübt, und alles wird demokratisch kontrolliert. 4. Durch gesellschaftliche Konsultationen und Dialoge wird das Niveau der Tätigkeit der Regierungsorgane auf allen Ebenen gehoben. Die Volksmassen sollen besser über die Situation im Lande informiert sein, um über wichtige Probleme diskutieren zu können. 5. Das demokratische Wahlsystem gibt den Bürgern das aktive und passive Wahlrecht, was zeigt, dass die Volksmassen Herren im eigenen Land sind und die Staatsmacht ausüben. 6. Der Aufbau eines demokratischen Systems bei den unteren Regierungsorganen wird intensiviert, um zu sichern, dass alle chinesischen Bürger unmittelbar und vollständig ihre demokratischen Rechte und Interessen wahrnehmen können. [...] http://german.china.org.cn/politics/archive/chinaQ_A2006/2007 03/26/ content_8014008.htm (aufgerufen am 14. August 2013) 1. Fassen Sie zusammen, was der Autor unter einem demokratischen System versteht. 2. Welche konkreten Beispiele führt der Text an um zu beweisen, dass China demokratisch ist? 3. Beurteilen Sie kritisch, inwieweit der im Text gegebenen Definition von Demokratie zuzustimmen ist und inwieweit die angeführten Beispiele Sie überzeugen. 4. Analysieren Sie die Sprache des Textes kritisch. M2 China in der Zukunft – drei Szenarien Der Journalist Andreas Lorenz entwirft in einem Buch über den Wandel Ostasiens drei Szenarien für das China der Zukunft: Das zuversichtliche: Das Land wird eine stabile Demokratie. Denn die Mittelklasse wächst, immer mehr Bauern wandern vom Land in die Städte ab. Bald dürfte jeder Chinese über 6 000 Dollar im Jahr verdienen. Die Zahl der Bürgerinitiativen und eigenständig organisierten Interessengruppen (sogenannte Nichtregierungsorganisationen) steigt, weil die Regierung die mannigfaltigen sozialen Probleme ohne sie nicht mehr bewältigen kann. Die KP ist eines Tages nicht mehr in der Lage, ihre internen Differenzen unter einer kollektiven Führung zu verdecken. So entstehen Fraktionen – und am Ende Parteien. Das düstere: Die Armen werden ärmer, die Reichen reicher. Immer mehr Menschen fühlen sich als Verlierer der Reformen. Die KP bekommt die Korruption nicht in den Griff, was den Zorn der Bürger verstärkt. Zudem ist die Regierung nicht in der Lage, die steigende Arbeitslosigkeit zu bewältigen. In nicht allzu ferner Zukunft werden rund 955 Millionen Menschen im Erwerbsalter sein (1995 waren es 732 Millionen), sie alle hoffen auf einen guten Job. Die Umweltprobleme werden gravierender. Millionen Menschen, von Dürre und Überschwemmungen vertrieben, ziehen auf der Suche nach sauberem Wasser, nach sauberer Luft und sauberen Lebensmitteln durchs Land. Die Führung der KP [...] ist überfordert. Es kommt zu Chaos, Unruhen erschüttern das Land, Provinzen spalten sich ab, ein Strom von Flüchtlingen ergießt sich über Asien. Das neutrale: Es bleibt alles, wie es ist. China wird weiterhin von einer Elite geführt, die es schafft, auf neue Situationen 5 10 15 20 25 30 35 40 45 5 10 15 20 25 N u r zu P rü fz w e c e n E ig e tu m d e s C .C . B u c h e r V e rl a g s | |
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