291Neuordnungen der Welt und Deutschlands Wiederveinigung Aus zwei mach’ eins Die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands war ohne Zustimmung der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges nicht möglich. Dies war 1945 in Potsdam festgelegt worden. Besonders pro blematisch war, dass beide deutsche Staaten Teile gegensätzlicher militärischer und wirtschaftlicher Bündnisse waren. Deshalb bemühte sich die Bundesregierung unter Bundeskanzler Kohl seit Februar 1990 um die außenpolitische Absicherung der Einigung. Ihre wichtigsten Verhandlungspartner waren der amerikanische Präsident George H. W. Bush und der sowjetische Staatsund Parteichef Michail S. Gorbatschow. Aufgrund vorheriger amerikanisch-sow jetischer Vereinbarungen über die zukünftige Mitgliedschaft Gesamtdeutschlands in der NATO erhielt Bundeskanzler Kohl während eines Treffens im Kaukasus am 15./16. Juli 1990 von Gorbatschow die öffentliche Zusage zur deutschen Einheit. Die Sowjetunion sicherte den Abzug der Roten Armee aus der DDR bis 1994 zu. Dafür versprach der Kanzler, die gesamtdeutschen Streit kräfte zu reduzieren und auf die Herstellung, den Besitz und den Einsatz von ABC-Waffen* zu verzichten. Darüber hinaus sagte Kohl der Sowjetunion umfangreiche wirtschaftliche Unterstützung zu. Danach konnten die Zwei-plus-Vier-Gespräche zwischen den Außenministern der vier Siegermächte und den beiden deutschen Staaten über die äußeren Aspekte der Herstellung der deutschen Einheit abgeschlossen werden.** Am 12. September 1990 wurde der Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet. Dieser Friedensvertrag bestätigte die „endgültigen“ Grenzen des vereinten Deutschland wie die „volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten“. Der Einigungsvertrag Vor der Wiedervereinigung war die Verfassungsfrage zu klären: Sollte die DDR dem Geltungsbereich des Grundgesetzes beitreten? Oder sollte das vereinigte Deutschland eine neue Verfassung erhalten, die dem deutschen Volk zur Abstimmung vorgelegt würde? Das Grundgesetz ließ beide Möglichkeiten zu. In einer Sondersitzung der Volkskammer wurde am 23. August 1990 um 2:47 Uhr der Beitritt nach Artikel 23 des Grundgesetzes beschlossen. Über zwei Drittel der Abgeordneten stimmten dafür, nur die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), die Nachfolgerin der SED, und das Bündnis 90 stimmten dagegen. Sie wollten die Wiedervereinigung mit einer neuen Verfassung verbinden. Den rechtlichen Rahmen der Vereinigung bildete der am 31. August abgeschlossene Einigungsvertrag. Die staatliche Existenz der DDR endete am 3. Oktober 1990 mit dem Beitritt der fünf „neuen“ Bundesländer Branden burg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Bundesrepublik Deutschland, der Auflösung von DDR-Regierung und Volks kammer sowie der Übernahme von 144 Abgeordneten in den gesamtdeutschen Bundestag. An diesem Tag wurde der neue Nationalfeiertag, der Tag der deutschen Einheit, erstmals festlich begangen. Mehrheiten bestätigen den Weg Die Ergebnisse der ersten Landtagswahlen in den fünf neuen Bundesländern vom 14. Oktober und der ersten gesamtdeutschen Wahlen vom 2. Dezember 1990 bestätigten den eingeschlagenen Weg der deutschen Einheit. Mit stattlichen Mehrheiten stimmten die Wählerinnen und Wähler für die Politik der Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP, die auf eine schnelle Einheit gesetzt und eine rasche Angleichung der Lebensverhältnisse versprochen hatte. Die Bedenken der oppositionellen SPD wegen der Finanzierung der Aufbauhilfe und ihre Warnungen vor den sozialen Folgen einer zu raschen Privatisierung der früheren Staatsbetriebe erwiesen sich als nicht wählerwirksam. * ABC-Waffen: Sammelbezeichnung für atomare, biologische und chemische Waffen **An den Beratungen über die deutsch-polnische Grenze wurde Polen, das besonders nachhaltig ein Mitspracherecht gefordert hatte, beteiligt. 2 Einheitsgleichung. Karikatur von Brigitte Schneider aus der Wochen zeitung „Das Parlament“ vom 22. Juni 1990. ó Ergänze deine „Fieberkurve“ zu den deutsch-deutschen Beziehungen (siehe Aufgabe 3, Seite 279) bis zum Jahre 1990. 4493_1_1_2014_272_321_kap6.indd 291 07.04.14 14:19 Nu r z u Pr üf zw ck Ei ge nt um d s C .C . B uc hn er V rl gs