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303Neuordnungen der Welt und Deutschlands Wiederveinigung Europa nach dem Kalten Krieg Osterweiterung Mit dem Zusammenbruch der kommunistischen Diktaturen richteten sich die Hoffnungen vieler Menschen in Ostund Mitteleuropa auf die EU. Polen, Ungarn und die Tschechoslowakei wünschten die „Rückkehr“ nach Europa. Sie waren die Ersten, die nach dem Zerfall des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und des Warschauer Paktes 1991 auf eine Eingliederung in den Europarat*, die NATO** und die EU drängten. 1993 hatten die Regierungschefs die Kopenhagener Kriterien für die Aufnahme neuer Mitglieder festgelegt. Danach sind Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und freie Marktwirtschaft Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen. Im April 2003 wurden in Athen die Beitrittsabkommen mit insgesamt zehn neuen Mitgliedsländern, darunter acht ehemalige Ostblockstaaten, unterzeichnet. Die Osterweiterung der EU trat 2004 in Kraft. Sie berücksichtigte einige Sonderregelungen: So haben die Bundesrepublik Deutschland und Österreich erreichen können, dass die Freizügigkeit der Arbeitnehmer aus den Beitrittsländern erst nach sieben Jahren wirksam wird. Seit Juli 2013 gehören der EU 28 Staaten mit rund 505 Millionen Einwohnern an. Weitere Staaten streben den Beitritt an. * Dem Europarat gehören inzwischen 47 Staaten an (Stand: 2010). Von 1990 bis 2007 traten ihm allein 22 osteuropäische Staaten bei, darunter auch Russland (1996). ** Polen, Tschechien und Ungarn sind seit 1999 Mitglieder der NATO. 2004 traten Estland, Lettland, Litauen, die Slowakei, Slowenien, Rumänien und Bulgarien, 2009 Albanien und Kroatien dem Bündnis bei; siehe die Karte auf Seite 315. Nicht nur Wirtschaftsgemeinschaft Das Ende des Kalten Krieges, die Vereinigung Deutschlands und der Zer fall des sowjetischen Machtbereiches 1990/91 beschleunigten die europäische Einigung. Am 7. Februar 1992 unterzeichneten die Staatsund Regierungschefs der zwölf Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) den Vertrag über die Politische Union und die Wirtschaftsund Währungsunion (Vertrag von Maas tricht). Er trat am 1. November 1993 in Kraft und legte drei „Säulen“ der Zusammenarbeit fest: • eine gemeinsame Wirtschaftsund Wäh rungspolitik; • eine gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik in allen wichtigen Bereichen wie Friedenserhaltung, Menschenrechte und Abrüs tung; • eine Zusammenarbeit in der Innenund Rechtspolitik, z. B. in der Asylpolitik sowie bei der Bekämpfung des Terrorismus und der internationalen Kriminalität. Mit „Maas tricht“ wurde die EU ein Wirtschaftsraum ohne innere Zollkontrollen, ohne Passkontrollen und mit der Möglichkeit, in einem anderen Mitgliedstaat Ausbildung und Arbeit zu suchen. Darüber hinaus wurde die Unionsbürgerschaft eingeführt. Sie verleiht den EU-Bürgern mit Wohnsitz in einem anderen EU-Land das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalund Europawahlen. Nachdem am 1. Januar 1995 Österreich, Schweden und Finnland der Europäischen Union beigetreten waren, wurde vier Jahre später die Währungsunion eingeführt. Ab 1. Januar 2002 ist der Euro das Zahlungsmittel der Europäer; er wurde aber zunächst nur in elf von 15 Ländern eingeführt. Inzwischen benutzen 18 EU-Staaten den Euro (Stand: 1. Januar 2014). Er soll die Wettbewerbsbedingungen Europas auf dem Weltmarkt verbessern und zur weiteren politischen Integra tion beitragen. 2 Die EU-Osterweiterung. Karikatur von Walter Hanel, 1995. ó Erkläre die Figur rechts hinten in der Karikatur. Sie steht für einen bestimmten Staat und trägt die Gesichtszüge des damaligen Präsidenten. Recherchiere und bewerte kritisch. 1 Sonderbriefmarke der Deutschen Post, Januar 2002. 4493_1_1_2014_272_321_kap6.indd 303 07.04.14 14:19 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt m d es C .C . B uc hn er V er la gs | |
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