44715.2 Fallbeispiel Ukraine: Simulation einer UNSicherheitsratssitzung 15 20 5 10 Großbritannien Als Vertreter/in Großbritanniens im UNSicherheitsrat haben Sie in den vergangenen Wochen schon mehrfach Sondersitzungen des Sicherheitsrates zur Ukraine beantragt. Gemeinsam mit einigen anderen Staaten haben Sie diese Resolution in den Sicherheitsrat eingebracht. Sie möchten eine diplomatische und friedliche Lösung der Krise. Russische Vorwürfe, EU-Politiker hätten sich in der Ukraine eingemischt und für eine Radikalisierung der Lage gesorgt, weisen Sie ebenso wie Ihre französischen Kollegen entschieden von sich. Sie haben bereits ein Treffen derjenigen Staaten eingefordert, die das Budapester Memorandum unterzeichnet haben. Ihr Land Großbritannien ist ebenso wie Frankreich, die USA, Litauen und Luxemburg Mitglied in der NATO. 15 20 5 10 USA Als Vertreter/in der USA im UN-Sicherheitsrat verurteilen Sie die militärische Intervention Russlands in der Ukraine. Sie haben diesen Resolutionsentwurf zusammen mit anderen Staaten eingereicht. Sie werfen Russland vor, nicht die Wahrheit zu sagen, und sehen das russische Vorgehen als Verletzung des Völkerrechts, der territorialen Unversehrtheit und der Einheit der Ukraine an. Sie wollen, dass Vertreter der UN oder der OSZE als Beobachter in die Ukraine geschickt werden. Ihrer Ansicht nach kann sich der völkerrechtliche Status der Krim nur dann ändern, wenn dies gemäß ukrainischer und internationaler Bestimmungen und Gesetze geschieht. Ihr Land, die USA, ist ebenso wie Frankreich, Großbritannien, Litauen und Luxemburg Mitglied in der NATO. innerhalb der Ukraine gibt, Russisch als Amtssprache zu verbieten. Eine mögliche engere Westbindung der Ukraine, deren eventuelle Mitgliedschaft in der EU oder gar der NATO sehen Sie außerdem als Bedrohung der Sicherheit Russlands sowie des russischen Einflusses in dieser Region an. Die Halbinsel Krim und letztlich auch der Landzugang zur Krim sind für Ihr Land strategisch wichtig, da auf der Krim die russische Schwarzmeerflotte stationiert ist. Sie sehen Ihr Land selbst in der Nachfolge der Sowjetunion, das in der Zeit des Kalten Krieges das führende Mitglied des Warschauer Paktes war, dem östlichen Verteidigungsbündnis, dessen westlicher Gegenpol die NATO war. Für viele europäische Staaten ist Ihr Land zum einen ein wichtiger Energielieferant, zum anderen aber auch Absatzmarkt. 25 30 35 40 15 20 5 10 Als Vertreter/in Nigerias im UN-Sicherheitsrat betonen Sie die internationalen Grundsätze, so wie sie in der UN-Charta festgeschrieben sind. Ihrer Ansicht nach sollte kein Land Gewalt anwenden, noch die Ländergrenzen und die politische Unabhängigkeit eines Mitgliedsstaates der UN bedrohen. Auseinandersetzungen sollten friedlich im gemeinsamen Dialog aller am Konflikt Beteiligten gelöst werden. Das Budapester Memorandum sehen Sie als einen Rahmen, innerhalb dessen diese Krise beigelegt werden könnte. Aufgrund Ihrer Erfahrungen auf dem eigenen Kontinent sind Sie gegen einseitige Erklärungen und Entscheidungen einzelner Regionen, wodurch die Struktur eines Staates, zu dem diese Region gehört, oder dessen international anerkannten Grenzen geändert werden würden. Nigeria (Vertreter der nichtständigen Mitglieder) Bearbeiter Luxemburg Als Vertreter/in Luxemburgs haben Sie im März 2014 die Präsidentschaft im Sicherheitsrat, d.h. die Leitung der Sitzungen, inne. Sie eröffnen die Sitzung, nennen den Tagesordnungspunkt und leiten die Abstimmung. Außerdem erteilen Sie den Vertretern der Länder das Wort, damit sie ihre Erklärungen abgeben können. Dies kann nicht nur vor der Abstimmung, sondern auch danach geschehen. Klären Sie vor Beginn der Sitzung, wer wann sprechen möchte. Sie fordern zur Abstimmung (per Handzeichen) auf und verlesen danach, wer dafür, wer dagegen war und wer sich enthalten hat. Sie stellen fest, ob die Resolution angenommen oder abgelehnt ist. Sie geben bekannt, wenn keine Redner mehr auf Ihrer Liste stehen, und erklären die Sitzung für beendet. (Vorschlag: Als Vertreter Ihres Landes stimmen Sie nicht nur mit ab, sondern können – wie alle anderen – auch eine Erklärung abgeben. Tipp: Sie haben den Resolutionsentwurf mitunterzeichnet.) Bearbeiter 5 10 15 20 25 30 35 40 45 Nu r z u Pr üf zw ck n Ei en tu m d es C .C .B uc hn er Ve rla gs