47916.2 Die Bundeswehr – eine Armee im Umbruch Sicherheit für unser Land zu gewährleisten, bedeutet heute insbesondere, Auswirkungen von Krisen und Konflikten auf Distanz zu halten und sich aktiv an deren Vorbeugung und Einhegung zu beteiligen. Deutschland ist bereit, als Ausdruck nationalen Selbstbehauptungswillens und staatlicher Souveränität zur Wahrung seiner Sicherheit das gesamte Spektrum nationaler Handlungsinstrumente einzusetzen. Dies beinhaltet auch den Einsatz von Streitkräften. Die verfassungsrechtlich gebotene Einbindung des Deutschen Bundestages beim Streitkräfteeinsatz bleibt auch in Zukunft unverzichtbare Grundlage deutscher Sicherheitspolitik. Militärische Einsätze ziehen weitreichende politische Folgen nach sich. In jedem Einzelfall ist eine klare Antwort auf die Frage notwendig, inwieweit die Interessen Deutschlands und die damit verbundene Wahrnehmung internationaler Verantwortung den Einsatz erfordern und rechtfertigen und welche Folgen ein NichtEinsatz hat. Bundesministerium der Verteidigung – Der Bundesminister: Verteidigungspolitische Richtlinien, Berlin 2011, S. 4 ff. 15 20 5 10 • außenund sicherheitspolitische Positionen nachhaltig und glaubwürdig zu vertreten und einzulösen; • die transatlantische und europäische Sicherheit und Partnerschaft zu stärken; • für die internationale Geltung der Menschenrechte und der demokratischen Grundsätze einzutreten, das weltweite Respektieren des Völkerrechts zu fördern und die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen zu reduzieren; • einen freien und ungehinderten Welthandel sowie den freien Zugang zur Hohen See und zu natürlichen Ressourcen zu ermöglichen. 10 15 M12 Aktuelle Einsätze der Bundeswehr (Stand: Januar 2015) Einsätze und Hilfeleistungen der Bundeswehr MINUSMA Mali UNIFIL vor der Küste des Libanon IRAK Region Kurdistan Irak UNMISS Südsudan ATALANTA vor der Küste Somalias UNAMA Afghanistan KFOR Kosovo MINURSO Westsahara Mali EUTM Mali UNAMID Sudan / Region Darfur OAE Mittelmeer EUNAVFOR MED Mittelmeer EUTM SOM Somalia Resolute Support Afghanistan / Usbekistan Active Fence Turkey Türkei UNMIL Liberia Bundesministerium der Verteidigung, Unterrichtung der Öffentlichkeit Nr. 16/15, www.bundeswehr.de, Abruf am 19.4.2015 Ei ns at z Ei ns at zg eb ie t St är ke Resolute Support Afghanistan, Usbekistan 897* KFOR Kosovo 691 Active Fence Türkei 256 UNMISS Südsudan 17 UNAMID Sudan 9 OAE Mittelmeer – UNIFIL Libanon 136 EUTM Mali Mali 168 MINUSMA Senegal, Mali 7 Atalanta Horn von Afrika 254 EUTM SOM So malia 8 Ausbildungsunterstützung Irak Nor dirak 44 * derzeit Kontingentwechsel www.bundeswehr.de, Abruf am 25.3.2015 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs