48116.2 Die Bundeswehr – eine Armee im Umbruch M14 Hans-Dietrich Genscher: Deutschland ist nur bedingt fähig, militärische Verantwortung zu übernehmen (Herbst 2014) 5 10 15 20 Welt am Sonntag: Wie soll sich Deutschland an der Lösung der Konflikte in Syrien, dem Irak oder in Afrika beteiligen? Genscher: Diese Frage müssen sich alle Staaten stellen, von den USA über Europa bis zu den Russen und Chinesen. Auch das Engagement Deutschlands wird ein anderes sein müssen als in der Vergangenheit. Allerdings reicht es nicht, über diese Verantwortung nur zu reden. Man hat auch dafür zu sorgen, dass wir sie wahrnehmen können. Wenn ich die aktuelle Diskussion über den Zustand unserer Bundeswehr verfolge, dann erscheint mir manches Wort sehr vollmundig. Ja, unsere Ostpolitik war Entspannungspolitik. Aber wir haben sie nur auf der Grundlage einer gesicherten Verteidigungsbereitschaft verfolgen können. Es nützt wenig, wenn diese Verteidigungsbereitschaft nur auf dem Papier und durch Meldungen von Zahlenwerk an die NATO suggeriert wird. Es ist hilfreich, wenn die Flugzeuge auch wirklich fliegen können. Bereitet Ihnen der Zustand der Bundeswehr Sorgen? Ich halte das vor allem für eine Zumutung für die Soldaten und ihre Familien. Eine demokratische Gesellschaft hat eine Verantwortung für diejenigen, die ihr Leben für uns alle einsetzen. Die Ausrüstung der Streitkräfte entspricht ganz offenbar nicht dem, was politisch als deutsche Verantwortungsbereitschaft definiert wird. Immerhin ist der Verteidigungsministerin anzurechnen, dass sie die Lage nicht beschönigt, sondern offenlegt, was im Argen liegt. Das Interview führten Thorsten Jungholt und Karsten Kammholz, Zustand der Bundeswehr, Zumutung für Soldaten, www.welt.de, 3.10.2014 25 30 35 Hans-Dietrich Genscher, FDP, ehemaliger Außenminister der BRD, kritisiert, dass Verteidigungsbereitschaft nur auf dem Papier suggeriert wird. Man müsse dringend dafür sorgen, dass Deutschland seine Verantwortung wahrnehmen kann. H Aufgabe 6 Informieren Sie sich ggfs. über die Situation an der syrisch-irakischen Grenze und die Bedrohung durch den IS in M1 in Kapitel 14. Aufgaben 1. Erklären Sie, warum die Autorin von M8 meint, dass die Entscheidung über die Beteiligung der Bundeswehr an Luftschlägen im Kosovo zu den schwerwiegendsten Entscheidungen der Amtszeit Gerhard Schröders gehörte (M8). 2. Arbeiten Sie die verfassungsrechtlichen Grundlagen des Grundgesetzes für die Beteiligung der Bundeswehr an militärischen Einsätzen der UN und der NATO heraus. Erläutern Sie, an welche Voraussetzungen eine solche Beteiligung gebunden ist (M9, Randspalte zu M9). 3. Problematisieren Sie, warum das GG für den Einsatz der Bundeswehr hohe Hürden errichtet hat und welche Bedeutung diese Hürden nach Ihrer Auffassung haben sollten. 4. Charakterisieren Sie den Grundtenor des Weißbuches von 1970 hinsichtlich der damaligen Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland (M10). 5. Analysieren Sie vergleichend die Entwicklung der sicherheitsund verteidigungspolitischen Vorgaben von 1970 bis 2011 (M10 – M12). Begründen Sie die Entwicklung vor dem Hintergrund historischer Ereignisse zwischen 1970 und 2011. 6. Erläutern Sie, wie sich z.B. Waffenlieferungen an irakische Kurden im Jahr 2014 mithilfe der verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundesregierung begründen lassen (M12). 7. Vergleichen Sie die Aussagen von Ursula von der Leyen und Hans-Dietrich Genscher in Bezug auf die Bereitschaft und Fähigkeit Deutschlands, international Verantwortung zu übernehmen (M14, M15). F Aufgabe 1 Beurteilen Sie diese Frage auch vor dem Hintergrund der in der Bundestagsdebatte am 16.10.1998 vorgetragenen Argumente (siehe M7). Nu r z u Pr üf zw ec ke Ei ge nt um d es C .C .B uc ne r V er la gs