Wissen kompakt 497 tacken. Insgesamt ist also von einer Ausweitung sowohl des Bündnisraums und der Operationsgebiete sowie der inhaltlichen Aufgaben zu sprechen. Auch eine drastische Änderung der Mittel hin zur Anwendung militärischer Gewalt geht damit einher. Im Jahr 2011 hat die NATO 28 Mitglieder. Die Mitgliedsländer gehen eine gegenseitige Beistandsverpflichtung bei einem bewaffneten Angriff auf ein Mitglied ein. Der Beistand muss jedoch nicht automatisch in militärischer Form geleistet werden. Alle Mitglieder verpflichten sich zur Bewahrung einer freiheitlich-demokratischen Ordnung im Innern und gegen Angriffe von außen. Entscheidungsorgan ist der NATO-Rat, in dem die Staatsund Regierungschefs oder die Außenbzw. Verteidigungsminister zweimal jährlich zusammentreten. Damit ist der Vorrang der Politik über das Militär gesichert; letzteres berät im Militärausschuss den Rat in allen militärischen Fragen. Alle Entscheidungen im NATO-Rat müssen einstimmig getroffen werden. Der bekannte deutsche Friedensforscher Dieter Senghaas entwickelte ein Modell für die Entstehung eines dauerhaften Friedens – bestehend aus sechs Forderungen für eine Zivilisierung der innerund zwischengesellschaftlichen Beziehungen („zivilisatorisches Hexagon“). 1. Gewaltmonopol des Staates: Gewalt soll entprivatisiert und Bürgerkriege ausgeschlossen werden. Zwischenstaatliche Kriege könnten durch das Gewaltmonopol bei überstaatlichen Institutionen wie der UNO verhindert werden. 2. Rechtsstaatlichkeit: Diktatorische Regime sollen verhindert werden, indem das Gewaltmonopol des Staates an eine demokratische Verfassung gebunden wird. 3. Selbstbeherrschung und Affektkontrolle: Innerhalb der Gesellschaft müssen die institutionalisierten Konfliktregelungen (z.B. Akzeptanz des Gerichtswesens) anerkannt werden. Selbstbeherrschung und Affektkontrolle verhindern bei der Austragung von Konflikten, dass Teile der Gesellschaft ihr vermeintliches Recht selbstständig gewaltsam verfolgen. 4. Demokratische, gleichberechtigte Teilhabe: Keine gesellschaftlichen Gruppen, einschließlich religiöser oder ethnischer Minderheiten, sollen sich von politischen Entscheidungen ausgeschlossen und diskriminiert fühlen und ihre Interessen im äußersten Falle gewaltsam vertreten. 5. Soziale Gerechtigkeit: Sozialpolitik ist ein wesentlicher Baustein für den Erhalt des inneren Friedens. Chancenund Verteilungsgerechtigkeit und die Sicherung der Grundbedürfnisse müssen politisches Ziel sein, um zu verhindern, dass sich Teile der Gesellschaft ausgegrenzt und chancenlos fühlen. 6. Konstruktive Konfliktstruktur: Die Bereitschaft zur Kompromisssuche bei Konflikten und eine tolerante Grundhaltung müssen die politische Kultur prägen und in der Gesellschaft selbstverständliche Orientierung sein. Die rechtsstaatlichen Regeln und demokratischen Institutionen der Gesellschaft werden so von einer positiven emotionalen Einstellung der Bürger getragen. Aufbau der NATO M19 Zivilisatorisches Hexagon M28 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d s C .C .B uc hn er V er la gs