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Wissen kompakt 529 Global Governance meint das Zusammenwirken von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren von der lokalen bis zur globalen Ebene, eingebettet in eine globale Rechtsordnung. Der Begriff bedeutet ausdrücklich nicht: eine Weltregierung. Global Governance bezeichnet den praktischen Versuch, in einem System geteilter und sich überlappender Souveränitäten politische Steuerungsfähigkeit wiederzuerlangen und Konflikte friedlich zu lösen. Neben dem IWF und der Weltbank existiert heute ein Netzwerk globaler transgouvernementaler Zusammenarbeit, das für Stabilität internationaler Finanzmärkte sorgen soll. Im Mittelpunkt stehen dabei immer noch die bedeutenden westlichen Industriestaaten (G7), dazu gehören Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und die Vereinigten Staaten von Amerika sowie Russland (G8). 1999 wurde ein informelles Dialogforum der Finanzminister und Notenbankgouverneure aus Industrieund Schwellenländern geschaffen, die G20, die über 90 Prozent des Weltsozialprodukts produzieren und knapp zwei Drittel der Erdbevölkerung repräsentieren. Zweck der G20 ist es, in einem informellen Dialog zwischen Industrie und Schwellenländern Fragen zu erörtern, die für die Stabilität des internationalen Finanzund Währungssystems bedeutsam sind. Seit dem Jahr 2008 treffen sich auch die Staatsund Regierungschefs der G-20-Staaten zu einem Austausch über drängende Probleme, wie z.B. der Finanzkrise. Der Internationale Währungsfonds hat die Aufgabe, für eine stabile Weltwährungsordnung zu sorgen. Dies bewerkstelligt er vor allem durch die Bereitstellung von Krediten für in Finanznot geratene Länder. Seine Kredite sind häufig an Auflagen geknüpft, wie z.B. der Sanierung der Staatsfinanzen durch Preiserhöhungen, Rentenkürzungen oder Streichung von Subventionen oder Steuervorteilen. Die Weltbank hat die Aufgabe, die wirtschaftliche Entwicklung von weniger entwickelten Mitgliedstaaten durch finanzielle Hilfen, Beratung sowie technische Hilfe zu fördern und so zur Umsetzung der internationalen Entwicklungsziele beizutragen. Hauptinstrument der Weltbank ist die Vergabe von langfristigen Darlehen beziehungsweise zinslosen, langfristigen Krediten für Investitionsprojekte. Seit 1947 regelt die WTO (World Trade Organisation, bis 1995: GATT) als einzige weltweit anerkannte Vertragsinstitution den zwischenstaatlichen Handel. Sie fördert den freien Welthandel, den Abbau von Handelshemmnissen und übernimmt im Konfliktfall eine wichtige Schlichtungsfunktion. In großen Handelsrunden konnte die WTO umfangreiche Zollsenkungen erwirken und gilt daher auch als ein Wegbereiter der wirtschaftlichen Globalisierung. Während sich die GATT-Regeln vor allem auf den Güterhandel konzentrieren, umfassen die WTO-Verträge auch Regeln für den Dienstleistungshandel und für den Schutz geistigen Eigentums. Global Governance M20, M23 G7 / G8 M21a G 20 M21b IWF M22 Weltbank M22 WTO M22 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs | |
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