Kompetenzen prüfen 531 B) Die WTO: Abkommen über den Warenverkehr und den Handel mit Dienstleistungen Aufgaben 1. Erschließen Sie sich auf der Grundlage des Schaubildes Aufbau und Aufgaben der WTO. 2. Erläutern Sie, welchen Beitrag die WTO zur Gestaltung der ökonomischen Globalisierung leisten soll/leistet. 3. Setzen Sie sich mit der Frage auseinander, inwieweit bei der Entscheidung über Handelsabkommen der WTO die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und der nationale Aktionsplan „Wirtschaft und Menschenrechte“ der Bundesregierung Berücksichtigung finden sollten. 160 Mitgliedstaaten (Stand: Juni 2014) Hauptorgan: Ministerkonferenz: – Prinzip der Konsensentscheidungen: eine Entscheidung gilt als angenommen, wenn ihr kein Mitgliedstaat formell widerpricht – Prinzip der formalen Gleichheit: one state, one vote Dispute Settlement Body (DSB) / Streitschlichtung Regelung bei Handelskonflikten Prinzip der Meistbegünstigung: Prinzip der Nichtdiskriminierung: Prinzip der Inländerbehandlung: Prinzip der Transparenz: Handelsvorteile müssen allen Mitgliedstaaten in gleicher Weise gewährt werden Keine Benachteiligung eines einzelnen Mitgliedstaates gegenüber anderen Keine Begünstigung inländischer Produkte gegenüber ausländischen Keine geheimen Abkommen, gegenseitige Information über Handeslvorschriften Güterund Zollabkommen (GATT) regelt den Warenverkehr in den Bereichen Industriegüter: Zollsenkungen bis zu 100%, Landwirtschaft: Abbau von Exportbeschränkungen 30.10.1947 seit 1.1.1995 unter dem Dach der WTO Abkommen über geistiges Eigentum (TRIPs) regelt den Schutz des geistigen Eigentums in den Bereichen: Patente, Marken, Urheberrecht, Industriedesign, Computerprogramme 1995/2001 (Review) Dienstleistungsabkommen (GATS) regelt den Handel mit Dienstleistungen, Abbau von Handelshemmnissen in den Bereichen: Telekommunikation, Banken und Versicherungen, Transport, Tourismus 1.1.1995 Quelle: Politik und Unterricht 4/2003, Globalisierung, Landeszentrale für politisch Bildung Baden-Württemberg, S. 28 H Aufgabe 3 Berücksichtigen Sie insbesondere die Prinzipien der WTO. Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d s C .C .B uc hn r V er la gs