1054.2 Universelle Menschenrechte Oppositionelle inhaftiert Nach den Unruhen im Zuge der iranischen Präsidentschaftswahlen 2009 wurden Oppositionelle, darunter Studenten, Journalisten und Anwälte, inhaftiert. 2014 wurden 8 iranische Regierungsgegner wegen kritischer Facebook-Kommentare zu bis zu 21 Jahren Haft verurteilt. Die Angeklagten sind von der Außenwelt isoliert, haben keine Verteidiger. Misshandlungen und erzwungene Geständnisse sollen die Regel sein. Regimekritiker in China in Haft Der Künstler und Regimekritiker Ai Weiwei ist 2011 von der chinesischen Regierung festgenommen und für mehrere Monate ins Gefängnis gesteckt worden. Weiwei wurde unter dem Vorwand der Wirtschaftskriminalität verhaftet. Beobachter behaupten jedoch, dass seine kritischen Äußerungen zur politischen Lage in China der eigentliche Grund für seine Verhaftung waren. Verbrechen vom Staat am Bürger Der Begriff der „Menschenrechtsverletzungen“ ist nichts weiter als der beschönigende Ausdruck für schwerste Verbrechen, die vom Staat am Bürger verübt werden. Menschenrechtsverletzungen als Verbrechen, die im Auftrage, mit Billigung bzw. Duldung oder im Schutz von Regierungen begangen werden, gefährden im allerhöchsten Maße den inneren wie den äußeren Frieden eines jeden Staatswesens. Es hat sich gezeigt, dass zur Kontrolle des Gewaltmonopols des Staates durch die Teilung der Gewalten in Legislative, Exekutive und Judikative sowie durch periodisch zu wiederholende freie, allgemeine und geheime Wahlen ein geeignetes rechtsstaatliches Instrument geschaffen worden ist. Diktatorisch regierte Staaten kennen dieses Instrument nicht, sie verletzen deshalb geradezu notwendig die Menschenrechte und stellen generell eine Gefährdung des Weltfriedens dar. Helmut Frenz, Menschenrechte – Anspruch und Wirklichkeit, in: Gisela Klemt Kozinowski u.a. (Hg.): Das Recht, ein Mensch zu sein, Baden-Baden 1988, S. 21 Z ZUSATZAUFGABE a) Recherchiere, welche Nachrichten derzeit in Zusammenhang mit Menschenrechten stehen. b) Bereite einen Kurzvortrag vor, in welchem du die Ereignisse erläuterst und die betroff enen Menschenrechte aus der Menschenrechtskonvention (M2) zuordnest. AUFGABEN 1. Untersuche, welche Menschenrechte in den betroffenen Ländern verletzt werden (M4). Beziehe dich dabei auch auf die Menschenrechtskonvention der Vereinten Nationen (M2). 2. Recherchiere im Internet Hintergründe zu einem Fallbeispiel und präsentiere deine Ergebnisse in einem Galeriespaziergang (siehe Leitfaden S. 106). 5 10 5 10 15 5 Nu r z u Pr üf zw ec ke Ei ge nt um de s C .C . B uc h r V rla gs