1375.1 Merkmale einer demokratischen Rechtsordnung M3 Rechtsstaat – was ist das? Schutz der Menschenwürde Freiheit der Person Glaubensund Gewissensfreiheit Versammlungsfreiheit Briefund Telefongeheimnis Freie Berufswahl Unverletzlichkeit der Wohnung Überführung in Gemeineigentum Asylrecht Schutz von Ehe und Familie Volkssouveränität, Widerstandsrecht Gleicher Zugang zu öffentlichen Ämtern Wahlrecht Aberkennung von Grundrechten Gleichheit vor dem Gesetz Freie Meinungsäußerung Elternrechte, staatliche Schulaufsicht Vereinigungsfreiheit Recht der Freizügigkeit Wehrdienst / Zivildienst Eigentumsgarantie Rechtsweggarantie Staatsangehörigkeit, Auslieferung Petitionsrecht Anspruch auf den gesetzlichen Richter Anspruch auf rechtliches Gehör vor Gericht Schutz vor willkürlicher Verhaftung Die Grundrechte Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Artikel 1 bis 19 Der deutsche Rechtsstaat garantiert die Grundrechte seiner Bürger (Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes) und schützt sie vor staatlicher Willkür. Er gewährt allen Bürgerinnen und Bürgern neben unbedingter Rechtssicherheit (d. h. Klarheit, Bestimmtheit und Beständigkeit staatlicher Entscheidungen) auch Rechtsgleichheit (d. h. vor dem Gesetz sind alle gleich – unabhängig davon, aus welcher Familie sie stammen, wie viel Geld sie besitzen oder wie berühmt sie sind). Alle staatlichen Eingriffe bedürfen einer gesetzlichen Grundlage (Gesetzesvorbehalt) und sämtliche Entscheidungen müssen von unabhängigen Gerichten überprüft werden können. Das nennt man Rechtsgebundenheit von Regierung, Verwaltung und Justiz. 5 10 15 20 © Bergmoser + Höller Verlag AG, Zahlenbilder 60 110 Art.1, Abs. 1 GG: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpfl ichtung aller staatlichen Gewalt.“ die Bürger davor geschützt, dass der Staat macht, was er will. Das allerwichtigste Gesetz für Deutschland ist das Grundgesetz. Darin stehen Regeln, die bestimmen, wie die Menschen miteinander leben sollen und wie sich der Staat gegenüber den Menschen verhalten soll – also was zum Beispiel die Polizei darf, was Politiker dürfen und wie Richter sich verhalten sollen. Diese Leute gehören nämlich zum Staat. Das Grundgesetz ist unterteilt in 146 Artikel. Eines der wichtigsten Grundrechte steht in Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar“. Damit ist gemeint, dass alle Menschen wertvoll sind und Rechte haben. ZDF, HR Kinder und Jugend, Redaktion Information / logo!, 14.9.2015 15 20 25 30 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei g nt um d es C .C . B uc h er V er la gs