1395.1 Merkmale einer demokratischen Rechtsordnung 5.1.2 Grundrechte in Gefahr? M5 Online-Durchsuchung – geht sie zu weit oder ist sie nötig? lungsbehörde verschafft sich Zugriff auf seine Computerdateien und seinen E-Mail-Verkehr. 5 10 15 Die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA kosteten fast 3.000 Menschen das Leben und waren langfristig und über mehrere Länder hinweg geplant. Hätte man von den Planungen vorher gewusst, hätte der Anschlag vielleicht verhindert werden können. Vor allem im Zuge der Bekämpfung des Terrorismus wurde in Deutschland auch das Instrument der OnlineDurchsuchung diskutiert. Eine Online-Durchsuchung ist so etwas wie eine Hausdurchsuchung im Computer eines Verdächtigten. Allerdings weiß der Betroffene darüber nicht Bescheid und die Durchsuchung erfolgt über das Internet. Die ErmittPRO KONTRA M6 Pro: Nötiges Mittel gegen Kriminalität im 21. Jahrhundert Inzwischen gibt es kaum noch einen Bereich der Kriminalität, in dem sich die Täter nicht der modernsten Technik bedienen und das Internet als Tatmittel nutzen: Betrugsdelikte, die Verbreitung von Kinderpornografi e, Organisierte Kriminalität, Wirtschaftskriminalität und Wirtschaftsspionage bis hin zur Planung terroristischer Anschläge. […] Die Täter legen längst nicht mehr alle Informationen mit Beweiswert auf ihrem Computer oder anderen Speichermedien ab. [Daten werden z. B. anonym auf Servern im Internet abgelegt.] Immer häufi ger werden auch offene WLAN-Zugänge unbeteiligter Dritter genutzt. […] Das Strafrecht wird zunehmend an seine […] Grenzen geführt. […] Die Online-Durchsuchung ist kein Standardverfahren, sondern das letzte Mittel. Sie dient ausschließlich der Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus […]. Die Online-Durchsuchung ermöglicht den Strafverfolgungsbehörden eine [angemessene] Reaktion auf das veränderte Verhalten von Terrorverdächtigen bei der Kommunikation, der Zusammenarbeit und der Datenspeicherung ausschließlich zur Gefahrenabwehr. Nach: Jörg Ziercke, Freiheit und Sicherheit im digitalen Zeitalter, www.bpb.de, 22.11.2010 5 10 15 20 25 30 20 Karikatur: Martin Guhl Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei en um d es C .C . B uc hn er V er la gs