1415.1 Merkmale einer demokratischen Rechtsordnung Sachund Werturteil unterscheiden Bei der Urteilsbildung, also der Formulierung einer begründeten Auff assung zu einem politischen Problem, unterscheidet man Sachund Werturteile. Sachurteil: In einem Sachurteil werden sachliche Feststellungen getroff en, die auf Fakten oder schlüssigen Vermutungen beruhen, und Schlussfolgerungen gezogen. Mögliche Formulierungen zur Einleitung eines solchen Urteils könnten sein: „Die Behauptung … triff t (nicht) zu, da …“ „Daraus folgt, dass …“ Werturteil: Was sachlich richtig oder angemessen ist, muss im politischen Werturteil nicht automatisch „gut“ sein. Hier werden individuelle und gesamtgesellschaftliche Wertvorstellungen berücksichtigt. Mögliche Formulierungen zur Einleitung eines sachlichen Urteils könnten sein: „Die Maßnahme … mag zwar wirksam sein, sie ist aber abzulehnen, da sie gegen den Grundwert … verstößt; würde man sie umsetzen, würde …“ „Ich stimme der Forderung nach … zu, da durch diese vor allem der Grundwert … gesichert wird, der mir am wichtigsten erscheint.“ LEITFADEN KOMPETENZ: Urteilen Ordne zu, welche der Aussagen in M6 und M7 ein Sachund welche ein Werturteil darstellen. Begründe deine Einordnung. AUFGABE Sachurteil Werturteil • Ist die Beobachtung zu einem politischen Problem sachlich angemessen? • Ist ein politisches Programm/eine Forderung geeignet, ein vorhandenes politisches Problem zu lösen (Effizienz)? Wird dabei die Entstehung neuer Probleme vermieden? • Ist ein politisches Programm/eine Forderung mit bestehenden Gesetzen (insbesondere Grundgesetz) vereinbar (Verfassungs mäßigkeit)? • Ist ein politisches Programm/eine Forderung politisch durchsetzbar? • Ist ein politischer Sachverhalt in dem Sinne legitim (politisch anerkennungswürdig), dass er mit geltenden Regeln übereinstimmt, Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zur Mitbestimmung (Partizipation) eröffnet und für die Öffentlichkeit nachvollziehbar (Transparenz) ist? • Ist ein politisches Programm/eine Forderung mit anerkannten Grundwerten des Zusammenlebens in der demokratischen Gesellschaft (Sicherheit, Frieden, Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit) vereinbar? • Ist ein politisches Programm/eine Forderung mit meinen persönlichen Wertmaßstäben (Gewichtung von Grundwerten, unterschiedliche Vorstellungen von Gerechtigkeit) vereinbar? Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt u d es C .C . B uc hn er V er la gs