Grundlagen: Baustein 1: Motive, Stationen und Phasen der europäischen Integration 371 2001 Griechenland wird auf Empfehlung der Kommission Mitglied der Eurozone. 2000/2003 In Nizza beschließt der Europäische Rat im Dezember 2000 eine Überarbeitung der europäischen Verträge bezüglich der EU-Organe, um den Herausforderungen und institutionellen Notwendigkeiten der EU-Osterweiterung Rechnung zu tragen. Die Veränderungen durch den Vertrag von Nizza betreffen vor allem die Begrenzung der Größe der Kommission und ihre Zusammensetzung, die Ausweitung der qualifizierten Mehrheit, eine neue Stimmengewichtung im Rat und eine flexiblere Gestaltung der verstärkten Zusammenarbeit. Die „Erklärung zur Zukunft der Union“, die dem Vertrag beigefügt ist, beschreibt die Schritte, die notwendig sind, um die institutionellen Reformen weiter voranzubringen. Der Vertrag von Nizza tritt 2003 in Kraft, nachdem die Iren in einer zweiten Volksabstimmung mit 62,8 % zugestimmt haben. 2002 Münzen und Scheine des Euro lösen in 12 Staaten die nationalen Währungen ab. Der „Euro“ erhält im Mai 2002 den Karlspreis für besondere Verdienste um den europäischen Integrationskurs. Auf dem Kopenhagener Gipfel werden für die 10 Beitrittskandidaten die Übergangsregelungen zum 1.5.2004 und die Bedingungen bezüglich der Beitrittsreife weiterer Staaten festgelegt. Der Konvent zur Zukunft Europas nimmt im Februar in Brüssel seine Arbeit auf. Grundlagen und Zuständigkeiten der EU sollen durchschaubar und zukunftsweisend für die Bürgerinnen und Bürger geregelt werden. 2004 Am 1. Mai treten die 10 Staaten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern der EU bei. Die EU wächst damit auf 25 Staaten. Die 10 neuen Staaten erhoffen sich vom Beitritt politische Stabilität und wirtschaftlichen Wohlstand durch den Aufbau der Marktwirtschaft und den Zugang zum Binnenmarkt. Für verschiedene Bereiche (Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Umweltstandards) werden langjährige Übergangsfristen vereinbart. Die Bürgerinnen und Bürger in den neuen EU-Staaten können bereits an der Europawahl im Juni 2004 teilnehmen. Am 29. Oktober wird der EU-Verfassungsentwurf in Rom von den Staatsund Regierungschefs der 25 Mitgliedstaaten unterzeichnet. Bis Ende 2006 müssen alle Mitgliedstaaten das neue EU-Grundgesetz per Referendum oder per Parlament ratifizieren, damit es zum 1.1.2007 in Kraft treten kann. 2005 Im Februar stimmt Spanien per Referendum als erstes Mitgliedsland für die Annahme der Verfassung. Im Mai und Juni stimmen die Franzosen mit 54,8 % und die Niederländer mit 61,2 % per Referendum gegen die Annahme des Verfassungsentwurfes. Im Oktober beginnt die Aufnahme von Verhandlungen mit Kroatien und der Türkei. Die Gespräche mit der Türkei über eine Mitgliedschaft erweisen sich wegen verschiedener Streitpunkte wie die Anerkennung Zyperns und Menschenrechtsfragen als problematisch. 2006 Reformpause angesichts der gescheiterten Referenden bezüglich des Umgangs mit dem Verfassungsvertragsentwurf. 2007 Am 1. Januar 2007 erhöht sich die Zahl der EU-Mitglieder mit dem EU-Beitritt Bulgariens und Rumäniens auf 27. Für die beiden Ost-Balkan-Staaten werden zahlreiche Übergangsregelungen vereinbart, wie die Beschränkung der Agrarexporte, der Freizügigkeit etc., um die Folgen der Erweiterung für die bisherigen EUStaaten zu begrenzen. Ebenfalls am 1. Januar 2007 wird Slowenien Mitglied der Eurozone. 2008 Am 1. Januar 2008 werden Malta und Zypern Mitglied der Eurozone. Im September 2008 wird die Weltwirtschaft von einer Finanzkrise getroffen. Auslöser der Krise sind geplatzte Hypothekenkredite in den Vereinigten Staaten. Auch eine Reihe europäischer Banken gerät in Schwierigkeiten. Die Krise führt zu einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den EU-Ländern. Die Mitglieder der Eurozone einigen sich auf gemeinsame Regeln bezüglich ihres nationalen Vorgehens und auf die Rettung „systemrelevanter Banken“. 185 190 195 200 205 210 215 220 225 230 235 240 245 250 255 260 265 270 Nu zu P rü fz ec ke n Ei ge nt um de C .C .B uc hn er V rla gs