Grundlagen: Baustein 3: Handlungsfelder der EU-Politik 387 Erläutern Sie mithilfe der Abbildung den Begriff „Europäisierung“ und ermitteln Sie, in welchen Handlungsfeldern die Europäisierung am weitesten fortgeschritten ist. Begründen Sie anhand von zwei Beispielen aus Ihrem Erfahrungsbereich, welche Vorund Nachteile Sie im Europäisierungsprozess sehen. 1 2 Ausgewählte Handlungsfelder gemeinschaftlichen Handelns Handlungsfeld 1: Der Binnenmarkt – gleicher Nutzen für alle? Die vier Grundfreiheiten des Binnenmarktes Der europäische Binnenmarkt ist volumenmäßig der größte Binnenmarkt der Welt. Er ist mehr als eine Freihandelszone und umfasst die folgenden vier Grundfreiheiten: Die Freiheit der Waren Eine wichtige Grundregel des Binnenmarktes ist, dass eine Ware, die in einem Land legal in den Verkehr gebracht worden ist, auch in allen anderen EU-Ländern verkauft werden darf. Es kann also nicht sein, dass ein Land den Import durch Sondervorschriften behindert – sogenannte nichttarifäre Handelshemmnisse. In Deutschland haben in diesem Zusammenhang zwei Fälle der Warenverkehrsfreiheit für Aufmerksamkeit gesorgt, die durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) entschieden wurden. […] Für Unternehmen ist die Warenverkehrsfreiheit sehr wichtig, weil sie so nicht für jedes Land spezielle Anforderungen erfüllen müssen. Dies würde die Produktion sehr verteuern, gerade wenn es um kleine Märkte und damit auch geringe Stückzahlen geht. Das setzt natürlich voraus, dass man sich in vielen Bereichen auf Sicherheitsund Qualitätsstandards einigt. Bei manchem, was der EU als Bürokratisierung und Reglementierung angelastet wird, handelt es sich um die Festlegung gemeinsamer Kriterien. Die Freiheit der Dienstleistungen Ein anderes Beispiel für den Binnenmarkt aus dem Bereich der Dienstleistungsfreiheit ist die Aufhebung des Kabotageverbotes. Das klingt sehr technisch, ist aber für viele Menschen interessant. Vor der Vollendung des Binnenmarktes konnten Transportunternehmer nur Leistungen aus ihrem Land heraus anbieten. Die Lufthansa durfte keinen Flug von Madrid nach Paris durchführen, und der Gesangsverein in Aachen konnte für seinen Vereinsausflug keinen belgischen Busunternehmer verpflichten. Jetzt ist jedes Unternehmen frei, seine Transportleistungen dort anzubieten, wo sie nachgefragt werden. Stärker in der öffentlichen Wahrnehmung sind allerdings andere Formen der Dienstleistungsfreiheit wie italienische Restaurants in Deutschland oder deutsche Handwerksunternehmen, die ihre Leistungen in Frankreich anbieten. […] Die Freiheit der Arbeitskräfte Ein wichtiges Element des Binnenmarktes ist die Freizügigkeit der Arbeitskräfte, die jedem EU-Bürger über5 10 15 20 25 30 35 40 45 50Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er Ve rla gs