Kontroverse: Zukunftsperspektiven – mehr Europa oder weniger Europa? 415 Kontroverse: Zukunftsperspektiven – mehr Europa oder weniger Europa? Zukunftsszenarien für Europa – Untergang oder Aufstieg zur Weltmacht? Fünf mögliche Szenarien Wie sich die EU aus der Sicht der Politikwissenschaft weiterentwickeln könnte, werden Sie im Folgenden erfahren. Für Professor Werner Weidenfeld sind für die Entwicklung der Europäischen Union fünf verschiedene „Szenarien“ denkbar. protektionistischen Reflexen, und die explodierenden Haushaltsdefizite lassen die finanzielle europäische Solidarität bei Bürgern und regierenden Eliten in den Mitgliedstaaten gleichermaßen schwinden. Szenario 2: „Geschlossenes Kerneuropa“ Das Szenario des Geschlossenen Kerneuropas geht davon aus, dass unter den Mitgliedstaaten kein Konsens hinsichtlich der künftigen Entwicklung der Europäischen Union besteht. Gleichzeitig führt die mangelnde Fähigkeit der EU, den drängenden wirtschaftsund sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht zu werden, dazu, dass sich die Bürger nicht länger mit dem Gedanken eines vereinten Europas identifizieren. Eine kleine Gruppe von Staaten will aber ihre zwischenstaatliche Zusammenarbeit vertiefen. Da eine Zusammenarbeit innerhalb der vertraglichen Strukturen an der Obstruktionspolitik der anderen Mitgliedstaaten scheitert, findet die Kooperation nicht in dem vom Vertrag vorgesehenen Rahmen statt. Frustriert von der andauernden Lähmung der EU, sieht diese Staatengruppe in der intergouvernementalen Zusammenarbeit den einzig realistischen Weg, gemeinsame Interessen weltweit zu vertreten. Szenario 3: „Methode Monnet“ Im Szenario Methode Monnet setzt sich die künftige Entwicklung der Europäischen Union nach dem Muster der vergangenen Jahrzehnte fort. Die EU wird den internen und externen Herausforderungen nur teilweise gerecht. Mit dem Vertrag von Lissabon gelingt es lediglich, die Symptome der politischen Handlungsunfähigkeit Europas zu kurieren, ohne an die Wurzel des Problems zu gelangen. Die Interessenund Verteilungskonflikte der Mitgliedstaaten bleiben bestehen bzw. verschärfen sich mit jeder Erweiterung und jeder Wirtschaftskrise. Insgesamt wirkt das System EU lethargisch, aber dennoch nicht gelähmt. Der Binnenmarkt, das Schengen-Regime, die Währungsunion sowie das Bewusstsein, dass der europäische IntegraSzenario 1: „Titanic“ Das Titanic-Szenario beschreibt eine substanzielle Gefährdung bis hin zur Auflösung der europäischen Integration. Die Europäische Union ist diesem Szenario zufolge nicht fähig, den internen und externen Herausforderungen gerecht zu werden. Innerhalb der EU nehmen die Interessensdivergenzen und die Leistungsunterschiede zwischen neuen und alten Mitgliedstaaten erheblich zu. Heterogenität und Verteilungskämpfe zwischen den Mitgliedstaaten erscheinen unüberbrückbar. Die nationalen Egoismen werden durch die schwere weltweite Wirtschaftskrise verschärft. Die Angst vor einer Rezession führt zu nationalstaatlichen, 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 Nu r z u Pr üf zw ck en Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V rla gs