Grundlagen: Baustein 2: Dimensionen des Nahostkonflikts 453 Rabin verfügten Baustopps für jüdische Siedlungen in den Palästinensischen Autonomiegebieten und die Öffnung eines Fußgängertunnels am Tempelberg wird von den Palästinensern als Angriff auf den Frieden begriffen und führt zu blutigen Unruhen in Jerusalem. 1997: Bau jüdischer Siedlungen in Ost-Jerusalem Der Beschluss über den Bau einer jüdischen Siedlung für 30 000 Einwohner am Rande des arabischen OstJerusalem führt zu palästinensischen Unruhen. 1998: Rückzug aus dem Libanon Die israelische Regierung akzeptiert die von den UN geforderte bedingungslose Räumung des libanesischen Staatsgebietes. Im Wye-Abkommen einigen sich Arafat und Netanjahu über weitere Rückzüge Israels aus dem Westjordanland. 1999: Scharm-El-Scheich-Abkommen Der neue Ministerpräsident Ehud Barak (Arbeitspartei) einigt sich mit Arafat auf den 13. September 2000 als letzten Termin für einen Friedensvertrag. 2000: Erfolglose Friedensverhandlungen in Camp David Im Juli 2000 beginnen in Camp David (USA) unter der Schirmherrschaft von Bill Clinton neue Friedensverhandlungen, die eine endgültige Friedenslösung unter Einbeziehung der in Oslo ausgesparten Kernfragen bringen sollen. Sie enden aber ohne Ergebnis, da sich beide Seiten nicht über die Kernfragen wie die nach dem Status Jerusalems (vgl. S. 457 f.) etc. einigen können. Denn für beide ist die Souveränität von Jerusalem die entscheidende Legitimitätsfrage und damit für Kompromisse zu diesem Zeitpunkt tabu. So konnte Arafat das aus israelischer Sicht weitreichende Friedensangebot aus palästinensischer/arabischer Perspektive nicht annehmen. 2000: Beginn der zweiten Intifada (Al-Aksa-Intifada) Der provokative Besuch Ariel Scharons auf dem Tempelberg wird zum Auslöser der Al-Aksa-Intifada, in deren Verlauf bis zum Herbst 2002 mehr als 1 500 Menschen (überwiegend Palästinenser) getötet werden. 2001: Scharon wird Ministerpräsident Die Enttäuschung über Baraks misslungene Friedenspolitik und stark zunehmende Terroranschläge führen im Februar 2001 zum überwältigenden Wahlsieg des Hardliners und als Arafat-Gegner bekannten Ariel Scharon (62,3 %). 2002: Saudi-arabischer Friedensplan Er sieht die Anerkennung Israels durch die arabischen Staaten vor, wenn Israel im Gegenzug alle besetzten Gebiete räumt und sich auf die Grenzen von 1967 zurückzieht. 2003: Road Map Road Map des Nahostquartetts (USA, EU, Russland und UN) als Fahrplan zum Frieden bis 2005. Die wesentlichen Punkte sind: Verzicht auf Gewalt durch die palästinensische Regierung, Verzicht auf Siedlungsbau und Abzug der Truppen in Gaza und der Westbank, Durchführung von freien Wahlen durch die palästinensische Regierung. Beginn des Baus einer Mauer und eines Sperrzaunes als „Anti-Terror-Zaun/Sicherheitszaun“ (aus israelischer Sicht [vgl. Karte S. 461] gegen palästinensische Selbstmordattentäter [vgl. S. 468]). Die Mauer führt durch die fruchtbarsten Gebiete der Westbank und engt das Leben der palästinensischen Bevölkerung wirtschaftlich, sozial und politisch ein („ApartheidsMauer“, vgl. S. 465). Israel setzt in den folgenden Jahren den Bau der Mauer trotz des Urteils des Internationalen Gerichtshofes auf Baustopp (Verstoß gegen das internationale Völkerrecht) und trotz der Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen im Juli 2004 fort. 210 220 230 235 240 250 2004: Arafat stirbt in Paris (11. November). 2005: Mahmud Abbas wird in freien Wahlen Palästinenser-Präsident Im Februar einigen sich Scharon und Abbas im ägyptischen ScharmEl-Scheich auf eine Waffenruhe. Israelischer Abzug aus dem Gazastreifen (vgl. Karte S. 436); Israel behält aber als Besatzungsmacht die Kontrolle über die Landesgrenzen, 260 265 270 275 285 215 225 245 255 280 Nu r z P rü fzw ec ke n Ei g nt um d es C .C .B uc hn r V er la gs