Baustein 2: Dimensionen des Nahostkonflikts 473 Westbank als auch Hamas im Gaza streifen waren offenbar mehr an der Konsolidierung ihrer Macht interessiert als an einer gemeinsamen Regierung. Hamas trieb im Gazastreifen – langsam aber stetig – die Islamisierung der „staatlichen“ Institutionen voran. Menschenrechte wurden immer häufiger verletzt. Aber auch unter der vom Westen unterstützten Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Abbas und Ministerpräsident Fayad verfestigte sich ein autoritärer Führungsstil und demokratische Rechte wurden immer mehr eingeschränkt: Politische Gegner – vor allem aus der Hamas-Bewegung – wurden verhaftet. Presse und Meinungsfreiheit eingeschränkt, Demonstrationen gewaltsam zerstreut. Nach langen Verhandlungen kam es im Juni 2014 wieder zu einer Einheitsregierung von Fatah und Hamas. Die Minister des Übergangskabinetts sind jedoch keine Parteimitglieder, sondern Technokraten, die weder der gemäßigten Fatah von Abbas noch der radikal-islamischen Hamas angehören. Der Gaza-Krieg zwischen Israel und Hamas im Juli und August 2014 stärkte nicht die Hamas, sondern die Position von Abbas, der weiterhin auf eine Zwei-Staaten-Lösung mithilfe internationaler Unterstützung, wie z. B. der UNO, hofft (vgl. Vertiefung S. 482 f.). Stellen Sie die Gründe für die veränderte Situation nach dem Tod Arafats heraus. Arbeiten Sie den politischen Handlungsspielraum von Mahmud Abbas angesichts der innerpalästinensischen Machtkämpfe und der israelischen Interessen heraus. Erstellen Sie dazu in Kleingruppen eine bildliche Darstellung des Beziehungsgeflechtes. Erarbeiten Sie in Kleingruppen Argumente für bzw. gegen die Gaza-Blockade durch Israel und die westlichen Staaten. Berücksichtigen Sie dabei die Beurteilungskriterien Frieden, Demokratie, Menschenrechte. Tauschen Sie die Argumente in Form einer Positionslinie im Kurs aus (vgl. S. 357). Ermitteln Sie anhand der aktuellen Entwicklung, inwiefern die Palästinenser ihre Forderungen bezüglich der Zwei-Staaten-Lösung, dem Rückkehrrecht der Flüchtlinge, der Jerusalemfrage, des israelischen Rückzuges aus den besetzten Gebieten und des Abbaus der Trennmauer realisieren konnten. Analysieren Sie die Ursachen des aktuellen Entwicklungsverlaufs auf palästinensischer Seite. 1 2 3 4 5 2. Die Politik der Akteure auf der israelischen Seite Statistische Daten zu Israel: Im Jahr 2013 betrug die Gesamtbevölkerung von Israel rund 8,1 Millionen Einwohner. Zur jüdischen Bevölkerung zählen ca. 6 042 000 Einwohner (75,3 Prozent), der arabischen Minderheit gehören ca. 1 658 000 Menschen (20,7 Prozent) an. Ca. 318 000 Einwohner (vier Prozent) sind nichtjüdische Immigranten. Das israelische Statistikamt erfasst in diesen Zahlen auch die rund 270 000 Palästinenser in Ost-Jerusalem. Das Pro-Kopf-Einkommen lag 2013 bei ca. 32 000 Dollar und der HDI bei 0,9. Amtssprachen sind Hebräisch und Arabisch. Der seit Juni 2007 geschäftsführende Ministerpräsident Salam Fayad verkündete im August 2009 seinen Plan Palestine 2011 – Ending tbe Occupation, Establishing the State. Innerhalb von zwei Jahren bis zum September 2011 plante er, die vorstaatlichen Strukturen Palästinas zu reformieren und die wirtschaftliche Situation zu stabilisieren, um damit die Voraussetzungen eines palästinensischen Staates zu schaffen. […] Im März 2011 forderten große Demonstrationen in palästinensischen Städten Fatah und Hamas auf, endlich einen ernsthaften Versöhnungsprozess einzuleiten. […] (Jörn Böhme/Christan Sterzing: Kleine Geschichte des israelischpalästinensischen Konfliktes, Wochenschau Verlag, Schwalbach 2013, S. 112 ff.) 105 110 115 120 125 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs