207 Martin Schulz trat bei der EU-Parlamentswahl 2014 als Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) an. Jean-Claude Juncker trat bei der EU-Parlamentswahl 2014 als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) an. M 9 Die Wahl zum Europaparlament – und zum Europäischen Kommissionspräsidenten? Europawahlen fi nden in der Regel in den warmen Monaten statt: letztes Mal im Juni, diesmal Ende Mai. Das Argument, es sei ja so behaglich warm daheim und auf dem Weg zur Wahlkabine so bitterkalt, zieht also nicht als Ausrede. Obwohl also der Ofen zu Hause in der Regel aus ist, fi el es bislang stets schwer, die Menschen hinter selbigem hervorzulocken für Europa. Das soll jetzt anders werden – mithilfe von Spitzenkandidaten: „Wenn uns das gelingt, mit glaubwürdigen Kandidaten, die mit einem Konzept und gegeneinander sichtbar antreten, dann hat die Europawahl erstmals etwas, was ihr bislang fehlt – nämlich ein Spannungsmoment“, sagt Martin Schulz, der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten. Die stellen im Europaparlament derzeit die zweitstärkste Fraktion und haben laut Umfragen derzeit ungefähr gleich gute Chancen, ihren Mann durchzubringen wie die Europäische Volkspartei (EVP). Der EVP gehören aus Deutschland CDU und CSU an. Auch sie treten im Mai mit einem Spitzenkandidaten an, erstmals in der Geschichte. „Man darf sich davon auch keine Wunder versprechen. Denn ob in Griechenland jemand Herrn Juncker kennt oder auf Zypern jemand Herrn Schulz wichtig fi ndet, das weiß ich nicht. Aber es zwingt die Parteien dazu, nicht mehr alleine nur für sich zu wurschteln. Der Wahlkampf wird europäisch“, sagt der Vorsitzende der CDU/CSU-Gruppe im EU-Parlament, Herbert Reul. […] Im Prinzip nun bewirbt sich jeder Spitzenkandidat für den wohl begehrtesten Posten in Europa – den des Kommissionspräsidenten. Im Prinzip – denn mitreden dürfen hier zwei mächtige EU-Institutionen: das Parlament auf der einen, die Staatsund Regierungschefs auf der anderen Seite. Und das macht es kompliziert. Kanzlerin Angela Merkel jedenfalls schien im Herbst vergangenen Jahres noch hörbar Probleme mit eben diesem Bekenntnis zu haben: Dass ein Spitzenkandidat – vorausgesetzt, seine Partei bekommt die meisten Stimmen – sogleich schon mal auf dem Sessel des Kommissionspräsidenten probesitzen gehen könnte: „Da ist für mich kein Automatismus sichtbar zwischen Spitzenkandidaturen und Besetzung von Ämtern.“ Bislang war es stets so, dass die Staats und Regierungschefs unter sich ausmachten, wer Kommissionspräsident wurde. Doch der Vertrag von Lissabon gibt dem Parlament hier erstmals mehr Macht. Und den Wählern übrigens auch. Denn das Ergebnis der Abstimmung muss bei der Entscheidung der Staatenlenker berücksichtigt werden, wie es im Vertragstext heißt. Die Europawahl wird also spannend. Auch wegen der offenen Frage, was aus einem siegreichen Spitzenkandidaten am Ende tatsächlich wird. Es gibt also gleich eine ganze Reihe von Gründen, Ende Mai hinterm Ofen hervorzukriechen und zu wählen. Kai Küstner, EVP kürt ihren Kandidaten für Europa, www.tagesschau.de, 6.3.2014 45 50 55 60 65 70 75 5 10 15 20 25 30 35 40 5.1 Die Europäische Union – was macht sie aus, wie funktioniert sie eigentlich? Art. 17, EU-Vertrag (7) „Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament nach entsprechenden Konsultationen mit qualifi zierter Mehrheit einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor; dabei berücksichtigt er das Ergeb nis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder.“ Nu r z ur P rü fzw ec k n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs