229 5.3 Die Wirtschaftsund Währungsunion – ein großer Integrationsfortschritt? 30 35 Freier Warenverkehr • keine Zölle und mengenmäßigen Beschränkungen • Angleichung von Normen und Vorschriften • freier Wettbewerb Freier Dienstleistungsverkehr • grenzüberschreitendes Angebot von Dienstleistungen wie Transport, Energie, Telekommunikation, Versicherungen, Handwerk etc. Freier Kapitalverkehr • freie Geldund Kapitalbewegungen • gemeinsamer Markt für Finanzdienstleistungen (Bankgeschäfte u. a.) • Unternehmensbeteiligungen in der EU 30 35 40 nen EU-Bürgern zum gleichen Preis verkaufen. Um die größere Nachfrage zu befriedigen, muss er mehr Stiefel und Sandalen produzieren. Dafür stellt die Firma neue Mitarbeiter ein – so schafft der Binnenmarkt neue Arbeitsplätze. Gleichzeitig senkt das Schuhunternehmen die Preise. Sonst schnappen ihm nämlich die vielen neuen Konkurrenten aus ganz Europa die Kunden weg. In der Wirklichkeit ist genau dies geschehen. So sind Flüge und Telefongespräche seit Einführung des Binnenmarkts erheblich billiger geworden. Spezielle Behörden überwachen den Wettbewerb, dass sich die Unternehmen nicht heimlich zusammensetzen und gemeinsam einen überhöhten Preis festlegen, zu dem dann alle Bürger die Waren kaufen müssen. Es ist auch verboten, dass ein einzelner Staat den freien Wettbewerb verfälscht, indem er etwa bestimmte Unternehmen fi nanziell unterstützt (subventioniert). Sandra Müller, Der Binnenmarkt die EU, ein riesiger Marktplatz, in: Europäische Kommission – Vertretung in Deutschland (Hg.), Europa Kinderleicht, Berlin 2014, 7. Aufl age, S. 42 f. 45 50 M 3 Der Europäische Binnenmarkt – Erfolgsmodell mit Tücken? Der Binnenmarkt der Europäischen Union ist sicherlich eine der großen Errungenschaften der europäischen Integration. [...] So einfach allerdings das Prinzip ist, so kompliziert und umstritten ist seine Umsetzung. [...] In jedem Land regelt eine Vielzahl von Gesetzen und Vorschriften den Warenverkehr, dabei handelt es sich um Sicherheitsstandards, um Umweltaufl agen und um Vorschriften des Verbraucherschutzes. […] Da ist zum Beispiel die Geschichte mit dem Apfelwein, die gut die Tücken des Binnenmarkts illustriert. Für Waren, also auch für Getränke, muss es klare Defi nitionen geben. Jeder Supermarktkunde weiß, wenn auf einem Obstsaft „Saft“ steht, besteht er zu 100 Prozent aus Fruchtsaft, ohne den Zusatz von Wasser und Zucker. Ob der Saft aus Spanien oder aus Deutschland kommt, ist egal. In gleicher Weise hat man auch festgelegt, dass Wein aus Trauben hergestellt sein muss. Das ist der Apfelwein na5 10 15 20 25 Aufgaben türlich nicht, er ist also kein Wein. Jedem deutschen Verbraucher ist das selbstverständlich klar, aber was ist mit einem Kunden in Großbritannien, der die Flasche sieht und „... wein“ liest? Deshalb wollte die Europäische Kommission im Interesse der Verbraucherinformation untersagen, den Apfelwein so zu nennen – ein Vorhaben, das nach Protesten aus Deutschland übrigens zu den Akten gelegt wurde. Eckart D. Stratenschulte, Der Europäische Binnenmarkt – Erfolgsmodell mit sozialer Schiefl age?, www.bpb.de, 12.8.2010 1. Arbeitet mithilfe des Ampelspiels heraus, welche Regelungen der EU ihr für hilfreich (grün) oder überfl üssig (rot) haltet, gelb steht für „weiß nicht, keine Meinung“ (M 1). 2. Erkläre, was ein Binnenmarkt ist und wie er funktioniert (M 2, M 3). 3. Die EU wird bisweilen kritisiert, weil sie in ihren Regulierungen für den Binnenmarkt zu weit gehe. Erläutere am Beispiel des Apfelweins die grundlegenden Probleme des Binnenmarktes und nimm Stellung, ob du diese Regelung für notwendig oder übertrieben hältst (M 3). Nu r z ur P rü fzw e ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs