233 100 105 110 folge der Pleite von Lehman Brothers kaum betroffen gewesen, da die Institute – wenn überhaupt – nur wenige der problembehafteten Wertpapiere in ihrem Besitz hatten. Und doch gibt es Wechselwirkungen zwischen der Krise im Finanzsektor und der Schuldenkrise der EuroStaaten. Zum einen haben der globale Konjunktureinbruch infolge der Finanzmarktkrise und die in seiner Folge geschnürten Konjunkturpakete die Haushaltslage vieler Staaten zusätzlich verschärft. Zum anderen war das europäische Bankensystem mit Ausbruch der Staatsschuldenkrise noch lange nicht so stabil, als dass es massive Ausfälle der von ihnen gehaltenen Staatsanleihen ohne Weiteres verkraftet hätte. Hintergrund: Banken gehören mit zu den größten Gläubigern der Staaten – was auch darauf zurückzuführen ist, dass sie für Staatsanleihen kein Eigenkapital hinterlegen müssen. Hatten in der Finanzmarktkrise 2007 – 2009 also zunächst die Banken die Staaten in Probleme gebracht, so war es mit der Staatsschuldenkrise eher andersrum: Nun haben Staaten die Banken in Schwierigkeiten gebracht. In Spanien wiederum hat das Wechselspiel eine eigene Note: Der Staat muss Banken infolge der Baukrise stützen, wodurch seine Verschuldung ansteigt; die spanischen Institute wiederum werden zum Kauf spanischer Anleihen angeregt, damit die Zinsen nicht zu hoch steigen. © Bundesverband deutscher Banken, Berlin 2016, Schuldenkrise im Euro-Raum – Ursachen der Schuldenkrise, www.bankenverband.de, Abruf am 24.2.2016 75 80 85 90 95 Aufgaben Außer dem eingezahlten Kapital ist der ESM mit weiteren 620 Milliarden Euro Gewährleistungen ausgestattet. Der deutsche Anteil daran beträgt 168,3 Milliarden Euro. Eng verknüpft mit dem ESM ist der neue Fiskalvertrag der EU: Hilfen aus dem ESM können nur diejenigen Ländern erhalten, die den Fiskalvertrag ratifi ziert und nationale Schuldenbremsen eingeführt haben. Außerdem müssen die Eurostaaten ihrerseits fi nanzund wirtschaftspolitische Aufl agen erfüllen. Verordnung Nr. 1175/2011 der EU Ende 2011 hat die EU ein Gesetzespaket zur früheren Erkennung wirtschaftlicher Ungleichgewichte beschlossen (Teil der sog. „Sixpack-Verordnungen“). Demnach können EUStaaten mit Sanktionen belegt werden, wenn sie zu hohe Leistungsbilanzüberschüsse (Leistungsbilanzüberschuss von mehr als 6 Prozent des BIPs) aufweisen, Länder also, die deutlich mehr exportieren als importieren.1. Beschreibt in arbeitsteiliger Gruppenarbeit die Ursachen der Krise in den Ländern Griechenland, Spanien, Irland (M 7, M 8). 2. Erkläre die Funktionsweise des ESM (Randspalte zu M 7). 3. Analysiere den aktuellen Stand der Wirtschaftsund Staatsschuldenkrise in der EU. 5.3 Die Wirtschaftsund Währungsunion – ein großer Integrationsfortschritt? M 8 Deutschlands Exporterfolge als Ursache 5 10 [In] Europa [wachsen] Stimmen, die in den enormen Handelsüberschüssen Deutschlands mit eine Ursache für die mangelnde Konkurrenzfähigkeit der jeweils heimischen Produkte sehen. In einer Begründung des EU-Parlaments hierzu heißt es, „dass auch Länder wie Deutschland […] der Grund für Instabilität in Europa sein können“. […] Kritiker sprechen gar davon, dass Deutschland sich nicht nur durch die gemeinsame Währung Wettbewerbsvorteile verschaffe, sondern auch sehenden Auges und gezielt Produkte an überschuldete Kunden verkaufe und diese damit immer tiefer in die Schuldenfalle treibe. Jürgen Kalb, Von der Staatsschuldenkrise zur politischen Krise in der EU, in: D&E, Heft 63, 2012, S. 7 f. 15 Lehman Brothers Ehemalige US-amerikanische Investmentbank, die am 15.9. 2008 infolge der Finanzkrise Insolvenz beantragen musste. Nu r z ur P rü fzw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V rla gs