253 Was wir können 6.1 Die Europäische Union – „in Vielfalt geeint“? i wiss Laut dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen waren im Jahr 2015 etwa 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht (davon 28,8 Millionen Binnenvertriebene). Die Ursachen von Zwangswanderungen sind Kriege, Bürgerkriege, Vertreibung und Verfolgung, zunehmend auch Zerstörung wirtschaftlicher oder natürlicher Lebensgrundlagen sowie die allgemeine Hoffnung der Flüchtlinge auf ein menschenwürdiges Leben. In zunehmendem Maße spielen die durch Klimaveränderung hervorgerufenen Naturkatastrophen eine Rolle (Wüstenbildung, Trinkwasserknappheit, starke tropische Wirbelstürme und extreme Regenmengen, steigender Meeresspiegel). Die Migration in die EU stellt ein komplexes politisches Problem dar, welches auf unterschiedlichen politischen Ebenen angegangen werden muss. Die Einführung eines Quotensystems, welches die Belastungen durch die Aufnahme von Flüchtlingen einzelner Länder gerecht verteilt, scheint kaum umzusetzen zu sein. Wichtig ist die Unterscheidung zwischen Asylsuchenden und allgemeiner Migration. Ein Einwanderungsgesetz in der EU könnte die geregelte Aufnahme von Migranten in die EU regeln. Um den ungeregelten Zustrom einzudämmen werden verschieden Maßnahmen erwogen: Die EU verdreifacht die Mittel für ihren Grenzschutzund Ihre Seenotrettungsprogramme, auch um gegen Schleuser vorzugehen und die Außengrenzen besser zu schützen. Die Asylanträge sollen beschleunigt entschieden werden, um schnell zwischen Wirtschaftsfl üchtlingen, politisch Verfolgten und Bürgerkriegsfl üchtlingen zu unterscheiden. Um die Fluchtursachen zu beseitigen, bedarf es eines Gesamtkonzepts aus Außen-, Sicherheits-und Entwicklungspolitik: Eine proaktive europäische Außenund Sicherheitspolitik, die verstärkt bei internationalen Krisen technische, fi nanzielle und humanitäre Hilfen ermöglicht. Die europäische Entwicklungspolitik könnte verstärkt Armut und Ungleichheiten in Entwicklungsländern bekämpfen. Die Zukunft des europäischen Integrationsprozesses und damit auch der Europäischen Union ist völlig offen. Die von Fachleuten entwickelten Szenarien reichen von der Verwirklichung einer politischen Union in Form eines europäischen Nationalstaats über eine eher unverbindliche Zusammenarbeit einzelner Staaten bis zur völligen Aufl ösung der Union. Wohin die tatsächliche Entwicklung führen wird, wie die Rolle der EU in der Welt sein wird, weiß niemand zu sagen, da sie von vielen unwägbaren Faktoren und politischen Entscheidungen abhängig ist. Wenn sich etwa die Spannungen unter den EUMitgliedstaaten bspw. aufgrund der Flüchtlingskrise weiter verschärfen und es in diesem Zusammenhang zu einer Eskalation kommen sollte, wird die EU so wie sie sich zu Anfang der zweiten Dekade des 21. Jahrhunderts präsentiert, nicht überlebensfähig sein. Ursachen der Flüchtlingswellen Lösungen der Flüchtlingsproblematik M 12, M 13 Wohin steuert die EU? Nu r z ur P rü fzw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc h er V rla gs