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Kompetent in Wirtschaft & Recht erweitern – vertiefen – anwenden „An den wilden Westen“ fühlte sich Richter Dieter H. erinnert. Zum „High Noon“ kam es im November. In einem beschaulichen Dorf in der Fränkischen Schweiz rückte der Trupp der BauelementeVertriebsfirma aus dem Bamberger Landkreis an. Der Hauseigentümer, ein Frühpensionär, ahnte nichts Gutes. Schon zweimal hatte die Firma an den eingebauten Fenstern und Türen im Wert von 11.000 € nachbessern müssen (...). An diesem Novembertag wollte die Firma die schwersten Fehler beheben: „An manchen Fenstern war zwischen Rahmen und Mauer ein Spalt von zwei Zentimetern rundherum“, beschrieb der Mann vor Gericht den Pfusch am Bau. Die gegliederten Fenster seien schlichtweg zu klein gewesen, erinnerte sich seine Frau. Die Hauseigentümer waren empört und hatten rund 1.250 € von der Rechnung einbehalten. Doch der Bautrupp, der an diesem Morgen anrückte, hatte gar nicht vor, die Schäden zu beheben. Der Firmenchef und vier Mitarbeiter bauten ein Fenster im Treppenhaus, im Badezimmer und aus der Garage wieder aus (…). Der Chef selbst war erst gar nicht zum Prozess erschienen. Seine Firma bestehe nicht mehr, er wohne inzwischen die meiste Zeit in Griechenland, teilte sein Anwalt mit. Nürnberger Nachrichten, 23.7.1996 M1 Der rabiate Fensterbauer 5 10 15 20 25 Aufgaben 1. Am 2. Mai verkauft V einen gebrauchten PKW einschließlich eines Dachskiträgers unter Eigentumsvorbehalt für 12.000 Euro an K, der im Gegenzug eine Anzahlung von 7.000 Euro leistet. Das Auto wird am selben Tag auf K zugelassen. Es wird vereinbart, dass K die restlichen 5.000 Euro am 9. Mai bei V begleicht. Am 3. Mai schenkt K den Dachskiträger seinem voll jährigen Neffen N, der vom genauen Sachverhalt nichts weiß. N nimmt den Träger sofort mit. Weil er ein neues Wochenendhaus einrichten will, besorgt sich K bei V am 7. Mai einen Klein anhänger für mehrere Tage und bezahlt dafür eine Gebühr von 50 Euro. a) Stellen Sie die am 2. Mai, 3. Mai und 7. Mai eingetretenen Eigentums und Besitzverhält nisse dar. b) Erläutern Sie den Sinn des Eigentumsvorbehalts. 2. Vergleichen Sie die Vorschriften beim Kauf und Eigentumserwerb von beweglichen Sachen und Grundstücken. Erstellen Sie dazu eine Übersicht. 3. Begründen Sie unter Berücksichtigung grundlegender Rechtsfunktionen, warum in unserer Rechtsordnung für den Eigentumserwerb bei Immobilien besondere Regelungen gelten! 4. Bewerten Sie die Sachlage in M1 unter zivilrechtlichen Aspekten und verfassen Sie eine Urteilsbegründung. Führen Sie dazu eine Normenanalyse der §§ 94, 946 BGB durch. 210 2118 Die Eigentumsordnung 7.1 xxx8.4 Der vertragliche Eigentumserwerb Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei e tu es C .C . B uc hn er V er la gs | |
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