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6.2 Rechtsfolgen aus dem Vorliegen eines Sachmangels E Defekte Technik Der Urknall ist genau datiert. Am 17. April 2008 macht es zum ersten Mal bum. Eine Dame aus dem Rheinland meldet sich bei einem Hersteller für automatische Kaffeemaschinen. Ihre Küche sähe wüst aus, die Kaffeemaschine wüster. Das Gerät sei wohl geplatzt. Matthias Pyroth denkt sich nicht viel dabei. In der Abteilung Consumer Care, die er leitet, erlebt man ja so einiges. Allein dieser Typ damals, der wegen seines angeblich explodierten Toasters anrief. Kein Wunder, wenn man im Schrank darüber die CO2Patronen für den Wassersprudler lagert und eine in den Toaster kullern lässt! Als Anfang Juni aber die nächste Kaffeema schine in die Luft geht, wird Pyroth hellhörig. Ein holländisches Labor versucht, den Urknall zu rekonstruieren. Was in den Niederlanden im Dezember herausgefunden wird, alarmiert die Manager: Wer seine Kaffeemaschine aus bestimmten Baureihen nicht re gelmäßig entkalkt – also die überwiegende Mehrzahl der Käufer –, riskiert, dass der Boiler des Geräts platzt. Dabei können nicht nur Gehäuse teile durch die Küche fliegen, sondern theoretisch auch Stromkabel freigelegt werden. nach: Gregor Kessler, Der Stern, 7.8.2009 Vorrangige Rechte beim Sachmangel Liegt ein Sachmangel vor, so hat der Käufer zunächst einen Nacherfüllungs anspruch – auch wenn es sich nur um einen unerheblichen Mangel handelt (§§ 437 Nr. 1, 439 BGB). Er kann dann grundsätzlich die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) verlangen. Die Wahl der Art der Nacherfüllung liegt beim Käufer. Etwaige Kosten der Nacherfüllung muss der Verkäufer tragen (§ 439 II BGB). Der Verkäufer kann die gewählte Art der Nach erfüllung nur dann verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbun den wäre (§ 439 III BGB). Der Verkäufer soll dadurch vor ungerechten Nacherfüllungsverlangen des Käufers geschützt werden. Die lackierte Stoßstange des an den Kunden gelieferten Neuwagens weist einige kleinere Kratzer auf. Der Autohändler verweigert die Ersatzlieferung aufgrund der hohen Kosten. Stattdessen lackiert er die komplette Stoßstange neu. Nachrangige Rechte Soweit ein Anspruch auf Nacherfüllung besteht, hat dieser Vorrang vor den sonstigen Mängelrechten. Im Vordergrund steht für den Gesetzgeber die Umsetzung des ursprünglichen Erfüllungsanspruchs. Dem Verkäufer soll Diskutieren Sie in Gruppen, welche Rechte Sie den Käufern der Kaffeemaschine aufgrund des festgestellten Sachmangels zugestehen würden. Ersatzlieferung Eine Ersatzlieferung kommt in der Regel nur bei einem Gattungskauf in Frage. Prinzipiell ist sie jedoch auch bei einer Stückschuld denkbar, wenn die Kaufsache durch eine andere, gleichwer tige ersetzt werden kann. Bei gebrauchten Sachen wird die Vergleichbarkeit jedoch in der Regel fehlen. 1496.2 Rechtsfolgen aus dem Vorliegen eines Sachmangels Nu r z u Pr üf zw e ke n Ei g nt um s C .C . B uc hn er V er la gs | |
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