139 80 85 90 95 100 Aufgaben 50 55 60 65 70 75 Betrachten wir folgendes Beispiel: Ein beschränkt geschäftsfähiger 16-jähriger Junge schließt mit einem Mofa-Händler einen Kaufvertrag über eine Vespa zu einem Kaufpreis von 1.500 t ab, ohne die Zustimmung seiner gesetzlichen Vertreter. Da das Geschäft schwebend unwirksam ist, kann der Händler vom Käufer nicht den Kaufpreis verlangen. Genauso kann der Käufer vom Händler nicht die Verschaffung des Eigentums an der Vespa verlangen. Wenn die Eltern dem Vertrag noch zustimmen (ihn genehmigen), leben alle gegenseitigen Rechte und Pfl ichten aus dem Kaufvertrag auf (der Kaufpreis muss gezahlt werden und das Eigentum an der Vespa muss dem Käufer verschafft werden). Sollten die Eltern ihre Zustimmung nicht zu dem Rechtsgeschäft geben, dann ist es vollends unwirksam. Nunmehr ist der Händler nicht mehr an den Vertrag gebunden und kann das Mofa an einen anderen Kunden verkaufen. Wenn die Situation wie im Beispiel ist, dann darf der Händler bis zur Genehmigung oder bis zur ausdrücklichen Verweigerung der Genehmigung nicht über das Mofa verfügen. Er darf es also nicht einfach an einen anderen verkaufen. Da der Händler ein Interesse daran hat, das Mofa zu verkaufen, hat der Gesetzgeber festgelegt, dass die gesetzlichen Vertreter des beschränkt Geschäftsfähigen nicht Ewigkeiten warten können, bis sie das Geschäft genehmigen oder nicht. Deshalb kann der Händler die Eltern auffordern, das Geschäft zu genehmigen. Mit dieser Aufforderung setzt er eine Zwei-Wochen-Frist in Gang. Wenn die Eltern das Geschäft innerhalb dieser zwei Wochen nicht genehmigen, gilt die Genehmigung als verweigert und das Rechtsgeschäft ist nach Ablauf der zwei Wochen unwirksam. Nach: Stichwort „Taschengeld“, Duden, Basiswissen Schule, Wirtschaft, Mannheim u. a. 2001 (CD-ROM) Der Taschengeldparagraf regelt, in welchen Fällen ein beschränkt Geschäftsfähiger mit seinem Taschengeld selbstständig Eigentum erwerben darf und wann nicht. zu Aufgabe 1 Löse zunächst folgende Fälle mithilfe von M 9 und M 10: – Die 6-jährige Friederike kauft sich beim Bäcker eine große Tüte Gummibärchen. Kann sie das? – Der 7-jährige Anton bekommt von seinen Eltern Geld für Schulmaterial. Kann er sich von dem Geld ein Computerspiel kaufen? – Die 17-jährige Seval bekommt zum Geburtstag Geld zur freien Verfügung geschenkt. Kann sie davon einen Roller kaufen? – Die 18-jährige Charlotte bekommt zu Weihnachten Geld für den Führerschein. Kann sie mit dem Geld eine Urlaubsreise buchen? 2.4 Rechtliche Rahmenbedingungen für den Konsum Jugendlicher 1. Durfte Oliver das Rad alleine kaufen? Beurteile den in M 7 geschilderten Fall und verfasse eine kurze, sachliche Antwort auf Manuels Frage (M 7 – M 11). 2. Gliedere in einer übersichtlichen Grafi k, wie Kinder und Jugendliche über ihr Taschengeld verfügen dürfen (M 8 – M 10). 3. Erläutere den Taschengeldparagrafen an eigenen Beispielen aus deinem Alltag. 4. „Jugendliche sollten bereits ab 16 Jahren voll geschäftsfähig sein und alle Verträge ohne Einwilligung ihrer Eltern Abschließen dürfen.“ Beurteile diese Forderung. Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs