106 5 Der Euro – Chancen und Grenzen der Gemeinschaftswährung O R IE N TI E R U N G S W IS S E N Der Euro sollte erstens den Geldwert in der Euro-Zone stabilisieren. Zweitens sollten sich Staaten nicht mehr ihrer Schulden in anderer Währung entledigen können, indem sie ihre eigene Währung abwerten (sog. „Abwertungswettläufe“). Zudem war drittens eine Vereinfachung des innereuropäischen Warenund Finanzhandels beabsichtigt. Alle Euro-Länder wiesen zwischen 1999 und 2013 eine niedrigere und stabilere Inflationsrate auf als zuvor. Der innereuropäische Handel nahm stetig zu. Um die Währung stabil zu halten, wird von den Euro-Staaten das Einhalten der sog. Konvergenzkriterien verlangt: • jährliche Neuverschuldung max. 3 % des BIP, Staatsverschuldung gesamt max. 60% des BIP; mittelfristiges Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts • Inflationsrate nicht mehr als 1,5 % über denen der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten • Wechselkursänderung der alten Währung zum Euro zwei Jahre vor dessen Einführung max. 15 % • Zinssatz langfristiger Staatsanleihen max. 2 % über dem der drei Mitgliedstaaten mit der niedrigsten Inflation Beim (wiederholten) Verstoß gegen diese Anforderungen treten automatisch Sanktionen (bis hin zu Strafzahlungen) in Kraft. Nur die EU-Kommission kann diese Strafen aussetzen. Ursachen: (1) Griechenlands Wirtschaft ist international nicht konkurrenzfähig. (2) Eine aufholende Entwicklung wird erschwert durch die Exportstärke von Staaten wie Deutschland, die den Aufbau heimischer Produktion überflüssig macht. (3) Die Staatsausgaben waren v. a. wegen ineffizienter Verwaltungsstrukturen zu hoch und die Staatseinnahmen wegen politischen Klientelismus‘ zu niedrig. (4) Der sehr niedrig verzinste Euro ermöglichte weiterhin hohe Kreditaufnahmen. (5) Die Einhaltung der Euro-Konvergenzkriterien wurde seitens der EU sehr lax gehandhabt. Folgen: (1) Der Zusammenbruch des griechischen Bankensystems führte durch mangelnde Kreditvergabe an Unternehmen zu extremer wirtschaftlicher Schwächung und damit zu massiver (Jugend-)Arbeitslosigkeit. (2) Dazu kamen Entlassungen sowie Lohnund Rentenkürzungen. Zusammen führte das zu sozialem Abstieg und zu einem konjunkturellen Einbruch. (3) Wenn Griechenland aus der Euro-Zone ausgeschieden wäre, hätte die Stabilität des Euro gefährdet sein können. Mindestens das Solidaritätsprinzip innerhalb der EU wäre auf lange Zeit ausgehöhlt gewesen. An Griechenland wurden (neben einem „Schuldenschnitt“) Kredite vergeben und sogar eine Institution geschaffen, die Notkredite gegen Reformauflagen vergibt (ESM). Diese Auflagen werden kritisiert, da sie (1) mittelfristig nicht zur Wirtschaftserneuerung beitrügen und (2) kurzfristig die Konjunktur abwürgen. So hätten harte Auflagen bisher dazu geführt, Einkommen und damit Konsummöglichkeiten der Bevölkerung deutlich zu senken. Die hohe Arbeitslosigkeit bedingt überdies erhöhte Staatsausgaben. Befürworter der „Reformpolitik“ loben die Privatisierung der griechischen Wirtschaft und den Rückbau des Verwaltungsapparats. Ziele der EuroEinführung und Konvergenzkriterien in der Europäischen Währungsunion („Euro-Zone“) M 11, M 12, M 13 Mehrdimensionale Ursachen und Folgen der Staatsschuldenkrise in Griechenland M 3 Stabilisierungsmaßnahmen und Kritik daran M 9 Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt m d es C .C . B uc hn er V er la gs