82 4 Europäische Wirtschaftsund Sozialpolitik – mehr als nur ein gemeinsamer Markt M 6 Regionalund Strukturpolitik oder: Wie die EU innereuropäische Ungleichheiten mildert Die Regionalund Strukturpolitik der Europäischen Union ist der Bereich, für den die EU das meiste Geld ausgibt. Sie folgt dem Gedanken der Solidarität und war von Anfang Teil des europäischen Politikansatzes. 1987 fand sie in der Einheitlichen Europäischen Akte als Kohäsionspolitik ihren Niederschlag. Durch sie werden ärmere oder besonders vom Strukturwandel betroffene Regionen in der EU unterstützt, um ihnen dabei zu helfen, den Rückstand aufzuholen. In der neuen Förderperiode, die sich von 2014 bis 2020 erstreckt, […] zielt [die Regionalpolitik] vor allem auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wirtschaftswachstum sowie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Auch die nachhaltige Entwicklung und damit einhergehend die Verbesserung der Lebensqualität der Menschen sind Ziele der Regionalpolitik. Insgesamt sollen bis 2020 351 Mrd. Euro für die Regionalund Kohäsionspolitik ausgegeben werden. Dabei soll das Geld auf die Bereiche und Sektoren konzentriert werden, in denen die größten Fortschritte zu erwarten sind. Es Ausgabenstruktur des EU-Haushaltes Die EU verwendet mit 47 % (mittelfristiger Finanzrahmen 20142020) einen Großteil ihrer Mittel für die Regionalund Strukturpolitik (Haushaltsposten „Intelligentes und integratives Wachstum“). Gegenüber dem mittelfristigen Finanzrahmen 2007-2013 wurden zu Lasten der Agrarpolitik alle anderen Haushalsposten aufgewertet. Kohäsion Zusammenhalt zwischen einzelnen Staaten und Regionen 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 M 7 Was die Regionalund Strukturpolitik kostet sollen Projekte gefördert werden, die kleine und mittlere Unternehmen stärken, Innovationen realisieren, Verkehrsverbindungen schaffen und die Qualifizierung der Arbeitskräfte unterstützen. Ein wichtiger Fördergesichtspunkt ist auch die digitale Agenda der EU […]. Die EU-Regionalpolitik wird über fünf verschiedene Fonds gesteuert: den Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF), den Kohäsionsfonds, den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) und den Europäischen Meeresund Fischereifonds (EMFF). […] Voraussetzung für den Erhalt europäischer Mittel ist ein Programm, das mit der Europäischen Kommission vereinbart werden muss. Von den Regionen wird grundsätzlich, aber in unterschiedlicher Höhe, eine Kofinanzierung verlangt, um sicherzustellen, dass die Gebiete tatsächlich Interesse an den Maßnahmen haben. […] Eckart D. Stratenschulte, www.bpb.de, 1.4.2014 Nachhaltiges Wachs tum, natürliche Ressourcen Verwaltung Sicherheit und Unionsbürgerschaft Europa in der Welt (Entwicklungshilfe/humani täre Hilfe/Nachbarschaftspolitik) ESF: Europäischer Sozialfonds EFRE: Europäischer Fonds für Regionale Entwicklung KF: Kohäsionsfonds ELER: Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raumes EMFF: Europäischer Meeresund Fischereifonds Europäische Kommission, Sechster Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt, Brüssel 2014, S. 188 LEGENDE 2014 – 2020 2000 – 2006 2007 – 2013 1994 – 1999 1989 – 1993 0 40 120 240 360 44080 200 320160 280 400 PROG NOSE Jahre/Perioden Ausgaben in Mrd € Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C . B uc hn er V er la gs