Erweiterung und Herausforderungen der Europäischen Union Die Erweiterungen 1990 2010 Trotz der vorausgehenden Nordund Süderweiterungen wuchs die europäische Staatengemeinschaft zwischen 1990 und 2010 noch einmal von zwölf auf 27 Staaten. Der weltpolitische Umbruch um 1990 öffnete vor allem den Osteuropäern das Tor zur Mitgliedschaft. Sie wünschten den Beitritt wegen des Binnenmarkts und der wirtschaftlichen Hilfen, aber die EU bot auch politischen Schutz und Sicherheit. Gerade gegenüber Russland hegten die osteuropäischen Staaten großes Misstrauen. Die Erweiterungen waren eine große Herausforderung für die europäische Integration. Das Wirtschaftsgefälle innerhalb der EU-Staaten verdoppelte sich und erzeugte einen härteren Verteilungskampf um knappere Finanzmittel. Die Politikstile und -traditionen der Westund Osteuropäer lagen weit auseinander, ebenso die außenpolitischen Orientierungen. Zu Russland etwa hatten die Deutschen traditionell gute, osteuropäische Staaten hingegen sehr gespannte Beziehungen. Die erste Erweiterung vollzog sich mit der deutschen Wiedervereinigung am 3. Ok tober 1990; die neuen Bundesländer gehörten nun ebenso zur Europäischen Gemeinschaft. Um Zugang zum europäischen Wirtschaftsraum zu erhalten, beantragten um 1990 Finnland, Norwegen, Österreich und Schweden den Beitritt. Sie wollten ebenfalls an den EU-Gesetzen zu Handel und Wirtschaft mitwirken, die sie sonst als Partner der EU in der Regel akzeptieren mussten. 1995 wurden sie Mitglieder, mit Ausnahme Norwegens, dessen Bürger wie schon 1972 mit Nein stimmten. Weitaus schwieriger gestaltete sich die „Osterweiterung“. In der Mitte der 1990erJahre stellten Polen, Ungarn, die Tschechische Republik, die Slowakei, Slowenien, Rumänien, Bulgarien, Lettland, Estland und Litauen Anträge für eine Aufnahme in die EU. Für sie wie für Malta und Zypern wurde dem Beitritt eine Phase vorgeschaltet, in der die Neumitglieder wirtschaftlich und politisch an die EU herangeführt wurden. Um 2000 lag das Pro-Kopf-Einkommen in den Staaten der Kandidaten bei rund 50 Prozent des EU-Durchschnitts. Während der Heranführung erhielten sie schon Förderungen in Höhe von 30 Milliarden Euro, um sich dem Standard der EU anzunähern. Zugleich hatten sie für eine „demokratische und rechtsstaatliche Ordnung“ zu sorgen, wozu die Achtung der Menschenrechte und der Schutz von Minderheiten gehörten. Am Ende befürworteten der Europäische Rat, die Kommission und das Europäische Parlament den Beitritt der geförderten Kandidaten. Zehn von ihnen wurden 2004 Vollmitglieder der EU. Bulgarien und Rumänien folgten 2007, obwohl die Zweifel an ihrer EU-Reife nicht ausgeräumt waren; diese bestanden aufgrund der dortigen Korruption, der strukturschwachen Wirtschaft und des hohen Staatsdefi zits. Seit etwa 2000 wurden auch Kroatien, Mazedonien, die Türkei, neuerdings Albanien und weitere Staaten Kandidaten; Kroatien trat der EU im Jahr 2013 schließlich bei. Der geplante Beitritt der Türkei spaltete die Meinungen innerhalb der EU (u M1). Die Türkei ihrerseits zögerte, die politischen Bedingungen zu erfüllen. Die historische Tragweite der Erweiterungen Die Bewertung der Erweiterungen aus der Distanz weniger Jahre muss zuerst den Gewinn hervorheben. Einerseits wurde ein riesiger Raum von Skandinavien bis zum Schwarzen Meer der EU angegliedert und Gründerstaaten 1958 Belgien Deutschland Frankreich Italien Luxemburg Niederlande 2004 Estland Lettland Litauen Malta Polen Slowakei Slowenien Tschechien Ungarn Zypern 1973 Dänemark Großbritannien Irland 2007 Rumänien Bulgarien 1981 Griechenland 2013 Kroatien 1986 Portugal Spanien Bewerber Island, Mazedonien, Montenegro, Serbien, Türkei 1995 Finnland Österreich Schweden Die euro päisch e Integra tion seit 1958 529Erweiterung und Herausforderungen der Europäischen Union N zu P rü fzw ec ke n Ei ge nt um de s C .C .B uc hn er V er la gs