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Kontinent. Sie verfi elen außerdem nie in einen blinden Chauvinismus*, der das hässliche Gesicht der Nation gezeigt hätte. Bei den Deutschen ist das anders. Sie vergaßen nicht, dass ihr schrankenloser Nationalismus die Katastrophe des Zweiten Weltkrieges heraufbeschworen hatte. Nach 1989 wussten ihre Politiker deshalb sehr wohl, dass ein starkes Deutschland in der Mitte Europas das Einvernehmen der Nachbarn gewinnen musste. Weil die EU-Staaten sich in ihrer Bereitschaft zur Integration unterscheiden, wird das Konzept eines Europa der unterschiedlichen oder der zwei Geschwindigkeiten praktiziert. Gemeint ist ein Einigungsprozess, den einige EU-Staaten rascher, andere langsamer vollziehen. Die innere Differenzierung der Gemeinschaft begann mit der Umsetzung der Einheitlichen Europäischen Akte nach 1986. Die von den Kritikern befürchtete Spaltung der Einigung blieb aus. Dies war auch der Fall beim Schengener Abkommen, dem sich mittlerweile auch Nicht-EU-Staaten angeschlossen haben, und bei der Erweiterung der Euro-Zone. Bei den unterschiedlichen Geschwindigkeiten kristallisierte sich ein „Kern europa“ mit einer rascheren Integration heraus, zu dem die Sechs der Römischen Verträge gehören. Demgegenüber steht die verzögerte Integration der „äußeren“, vor allem osteuropäischen EUStaaten. Außerhalb der EU fi nden wir weitere Abstufungen. So arbeiten die Kandidaten für einen Beitritt schon vor der Aufnahme mit der EU zusammen. Einige Nachbarn der EU schließen sich auch ohne Mitgliedschaft dem Wirtschaftsoder Schengen-Raum an (u. a. Norwegen, Island, Liechtenstein). Wohin mit dem Geld? Der EU-Haushalt Die Einnahmen der EU stammen zu zwei Dritteln aus den Zuweisungen der Mitgliedstaaten. Das letzte Drittel kommt aus Zolleinnahmen und aus der nationalen Mehrwertsteuer (maximal 0,3 Prozent). Jedoch darf der Etat 1,24 Prozent des Bruttonational einkommens der EU nicht übersteigen; demgemäß werden die Zuweisungen angepasst. Unter den Ausgaben machen die Strukturund Entwicklungshilfen fast die Hälfte aus. Sie fl ießen überwiegend an Regionen, deren Bruttosozialprodukt weniger als 75 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt. Die Subventionen aus der gemeinsamen Agrarpolitik betragen immer noch rund 30 Prozent, die Verwaltungsausgaben sechs Prozent der Gesamtausgaben. Jeder Staat bezahlt für den EU-Haushalt und bekommt daraus Hilfen. Dabei unterscheidet man Nettozahler und Nettoempfänger, je nachdem, ob die erhaltenen Fördergelder oder die gezahlten Beiträge höher sind. Zu den Nettoempfängern gehören vor allem wirtschaftsschwache Südund Ostländer. Die Bundesrepublik (wie auch die Niederlande, Österreich oder Schweden) ist Nettozahler. Als Exportnation profi tiert sie jedoch indirekt sehr vom intensiven Handel innerhalb des Binnenmarktes. Zukünftige Reformen sollen die Akzeptanz bei den Bürgern erhöhen und das Prinzip der Solidarität festigen. Folgende Überlegungen sind von Bedeutung: Bei den Einnahmen könnte eine allgemeine EU-Steuer die Zuweisungen ersetzen; allerdings, so wird gefordert, sollten die Einnahmen der EU dadurch nicht steigen. Bei den Ausgaben *berechnet mit Kaufkraftstandards Stand 2006 Quelle: Eurostat Kanaren Zypern Die reichsten Regionen unter 50 50 bis unter 90 90 bis unter 110 110 bis unter 150 150 und mehr Bruttoinlandsprodukt* je Einwohner in den Regionen Index EU-Durchschnitt = 100 Arm und Reich in der EU 336 267 233 200 174 168 170 166 166 164 163 162 158 157 Inner London (GB) Luxemburg (L) Bruxelles-Capitale (B) Hamburg (D) Groningen (NL) Ile de France (F) Oberbayern (D) Wien (A) Stockholm (S) Berkshire, Bucks and Oxfordshire (GB) Southern & Eastern (IRL) Prag (CZ) Darmstadt (D) Bremen (D) © Globus 2704 i Die Wirtschaftskraft der EU-Länder im Jahr 2006. p Nennen Sie die Länder mit dem geringsten und die Regionen mit dem höchsten Brutto inlandsprodukt. p Diskutieren Sie, ob sich die wirtschaftliche Leistung in der Stimmengewichtung für die jeweiligen Länder niederschlagen sollte. * Chauvinismus: übersteigerter Nationalismus, der die eigene Nation für überlegen hält 533Erweiterung und Herausforderungen der Europäischen Union Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um de s C .C .B uc hn er V er la gs | |
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