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Indirekt wurde der Nahost-Konfl ikt 1990 durch den zweiten Golfkrieg infolge des Überfalls Saddam Husseins auf Kuwait angefacht. Weil Saddam den Abzug der irakischen Truppen an den Abzug der Israelis aus den besetzten Gebieten knüpfte, wurden zahlreiche palästinensische Gastarbeiter aus den Staaten um den Persischen Golf ausgewiesen, während vereinzelt irakische Raketen in Israel einschlugen. Der zähe Friedensprozess Nach dem Ende des Kalten Krieges schienen die Chancen für eine friedliche Lösung des Nahost-Konfl iktes zu steigen. Im Oktober 1991 fand in Madrid eine Friedenskonferenz statt, bei der Israel mit Syrien, Jordanien und dem Libanon verhandelte. Die Palästinenser waren in der jordanischen Delegation vertreten. Doch erst im Jahr darauf erzielte man greifbare Ergebnisse: Die PLO gab im Gegenzug für die Anerkennung als alleiniger Verhandlungspartner eine Existenzgarantie für den Staat Israel. 1993 unterzeichnete man in Washington eine „Prinzipienerklärung“, in der eine langfristige Lösung des Konfl ikts angebahnt werden sollte (u M6). Neben dem Rückzug der israelischen Armee sah sie die Aufteilung des Westjordanlandes in drei Zonen mit unterschiedlicher Verwaltungshoheit vor (zwischen palästinensischer und israelischer Zivilund Sicherheitsverwaltung). Wie schwierig die Verhandlungen und die Lösung des Konfl ikts waren, zeigt sich in der Tatsache, dass die heikelsten Streitpunkte ausgeklammert wurden: das Rückkehrrecht der Flüchtlinge, die Frage, was mit den jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten geschehen soll, die Wasserversorgung und die Zukunft von Ost-Jerusalem. 1994 schloss Israel mit Jordanien Frieden, 1995 begann Israel mit dem schrittweisen Abzug seiner Truppen aus der Westbank. Aus den Präsidentschaftswahlen in den autonomen Palästinensergebieten ging 1996 Arafat als Sieger hervor. Für die Umsetzung der palästinensischen Souveränität waren fünf Jahre geplant. Doch Widerstand auf beiden Seiten verhinderte diese. Radikale Palästinenserorganisationen wie auch radikale jüdische Siedler stoppten den Friedensprozess durch zahlreiche Attentate. Der israelische Ministerpräsident Rabin wurde 1995 von einem jüdischen Fanatiker erschossen, und Selbstmordanschläge der Hamas und des Islamischen Dschihad in Israel verzögerten den Abzug des israelischen Militärs aus den besetzten Gebieten. 1998 verpfl ichteten sich beide Seiten zu deeskalierenden Maßnahmen: Die Palästinensische Autonomiebehörde verpfl ichtete sich zu wirksamen Maßnahmen gegen Gewalt, die von Palästinensern ausgeht. Die israelische Armee zog sich im Gegenzug weiter aus dem Westjordanland zurück. Nachdem sie auch aus den seit 1982 besetzten Gebieten im Südlibanon abzogen war, übernahm dort die militante Schiitenorganisation Hisbollah, die vom Iran unterstützt wird, die Kontrolle. Unter der Vermittlung des US-Präsidenten Bill Clinton unternahmen Arafat und Barak im Jahr 2000 einen Versuch, den Friedensprozess zu vollenden und dabei gerade über zentrale Konfl iktpunkte zu verhandeln. Die Gespräche scheiterten. Hinsichtlich des Grenzverlaufs zwischen einem palästinensischen Staat, der Kontrolle über Ost-Jerusalem und des von den Palästinensern geforderten Rückkehrrechts der 3,6 Millionen Flüchtlinge wurde keine Einigkeit erzielt. i Palästinensische Jugendliche werfen in Rafah im Gazastreifen Steine auf israelische Soldaten. Foto vom 13. Januar 1988. i Yitzhak Rabin, US-Präsident Bill Clinton und Jassir Arafat 1993 in Washington. 575Der Nahost-Konfl ikt Nu r z u Pr üf z ec ke n Ei ge tu m es C .C .B uc hn er V er la gs | |
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