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halb der PLO, schwand unter Arafats Nachfolger Mahmud Abbas. Die Hamas erzielte Anfang 2006 einen Wahlerfolg in den Palästinensergebieten. Das führte zum Abbruch der Verhandlungen mit Israel. Denn die Hamas lehnte die zentralen Forderungen Gewaltverzicht, Anerkennung des Staates Israel und den Inhalt der bisherigen Vereinbarungen ab. Es kam zu einem Zerwürfnis auf Seiten der Palästinenser, das auch mit Gewalt ausgetragen wurde. Nur durch Vermittlung Saudi-Arabiens konnte eine Einheitsregierung für eine Übergangsphase gebildet werden. Rückschläge und neue Konfl ikte Raketenangriffe der Hisbollah aus dem Südlibanon und die Entführung von zwei israelischen Soldaten lösten den zweiten Libanonkrieg im Juli 2006 aus, der die Zerschlagung der HisbollahStrukturen im Südlibanon zum Ziel hatte. Die Einheitsregierung in den autonomen Palästinensergebieten zerbrach im April 2007 infolge von Streitigkeiten, die einen Bürgerkrieg zur Folge hatten. Konsequenz war die Vertreibung der PLO aus dem Gazastreifen mit seinen 1,4 Mio. Einwohnern, der fortan von der Hamas verwaltet wurde. Die Fatah kontrollierte nur noch das Westjordanland mit 3,4 Mio. Bewohnern. Während der Westen die gemäßigtere Fatah fi nanziell unterstützte, griff Israel im Dezember 2008 die Hamas im Gazastreifen an. Der UN-Bericht, der nach Beendigung der Kampfhandlungen im Januar 2009 erstellt wurde, wies beiden Konfl iktparteien Kriegsverbrechen, namentlich Angriffe gegen die Zivilbevölkerung, nach. Neue Konfl ikte, deren langfristige Folgen noch nicht abzusehen sind, überlagerten ab 2010 die Spannungen zwischen Israel und den Palästinensern und trafen regionale Mächte, die den Nahost-Konfl ikt mit geprägt hatten. Volksaufstände im sogenannten „Arabischen Frühling“ erschütterten ab 2011 mehrere Länder in Nordafrika und im Nahen Osten und führten zum Sturz von autoritären Regimen. Die Opposition hatte dabei unterschiedliche Ziele, die von der Errichtung von Demokratien nach westlichem Vorbild bis zu einer islamistischen Umgestaltung von Politik und Gesellschaft reichten. Ägypten, das zuvor im Konfl ikt zwischen Israelis und Palästinensern vermittelte, geriet erst unter die Kontrolle der islamistischen Muslimbrüder, danach erlangte das Militär mit seinem General Sisi im Zuge eines Putsches die Macht. In Syrien unter dem Diktator Assad entbrannte ein erbittert geführter Bürgerkrieg. Während westliche Staaten den Sturz des Regimes betrieben, griff Russland, das von der Sowjetunion die Rolle einer Schutzmacht übernommen hatte, auf Seiten des Regimes durch Luftschläge gegen die Opposition ein. Der „Islamische Staat“, eine terroristische sunnitische Miliz, brachte weite Teile des Irak und Syriens unter seine Kontrolle und bedroht auch das NATO-Mitglied Türkei. Ihn bekämpften auch westliche Staaten mit Luftangriffen. Der Iran, ein schiitischer „Gottesstaat“, der die Hisbollah-Miliz im Libanon und andere schiitische Gruppierungen mit Waffen und Geld unterstützt und Israel immer wieder mit Gewaltaktionen drohte, verzichtete auf sein Atomprogramm. Zuvor hatten die UN vor allem auf Druck des Westens und Israels, die eine weitere Destabilisierung des Nahen Ostens und eine weitere Eskalation der Gewalt befürchteten, deshalb umfassende Sanktionen verhängt. Wie sich diese Entwicklungen auf den Nahost-Konfl ikt auswirken, ist völlig ungewiss. Eine dauerhafte Lösung ist weiterhin nicht in Sicht. i Israelische Sperrmauer bei Jerusalem. Foto von Jim Hollander, Juli 2004. Zum Schutz vor Heckenschützen und Selbstmordattentaten baut Israel seit 2002 an einem fast 760 Kilometer langen „Anti-Terror-Zaun“. Er trennt Israel vom palästinensischen Westjordanland. Die Anlage besteht zum größten Teil aus einem elektronisch gesicherten Zaun mit einem Graben. In besiedelten Gebieten und an belebten Kreuzungen wurde eine bis zu neun Meter hohe Betonmauer errichtet. Die Sperranlage verläuft zum Teil durch palästinensisches Siedlungsgebiet und behindert Hunderttausende auf dem Weg zu Arbeitsplätzen, Feldern, Krankenhäusern und Schulen. Im Juli 2004 erklärte der Internationale Gerichtshof in Den Haag die Sperranlage für völkerrechtswidrig. Unabhängig davon: Der palästinensische Terror ließ nach der Errichtung der Grenzanlagen nach. 577Der Nahost-Konfl ikt N r z u Pr üf zw ck en E ge nt um es C .C .B uc hn er V er la gs | |
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