47 M 5 Aufgaben des Landtages Nach: www.thueringer-landtag.de, 23.5.2016 Gesetzgebung – Ausarbeitung und Einbringung von Gesetzesentwürfen – Beratung im Plenum und innerhalb der Fachausschüsse über Gesetzesentwürfe – Abstimmung über Gesetzesentwürfe – Verabschiedung oder Ablehnung von Gesetzen Regierungs kontrolle – „Zitierrecht“ – mündliche, kleine und große Anfragen – Aktuelle Stunde – Einberufung eines Untersuchungsausschusses – Parlamentarische Kontrollkommission Aufgaben 1. Überlegt mögliche Ursachen, warum der Plenarsaal des Thüringer Landtages in Erfurt zu großen Teilen bewusst aus Glas errichtet wurde. 2. Der Landtag wird häufi g als „Arbeitsparlament“ charakterisiert. Arbeite mithilfe von M 4 heraus, wie der Landtag seine Arbeiten organisiert. Entwerfe hierfür eine Tabelle mit den beiden Spalten „Gremium“ und „Aufgabe“. 3. Recherchiere drei Themen, mit denen sich der Landtag in den letzten Wochen beschäftigt hat (M 5). Budgethoheit – Verabschiedung oder Ablehnung des Haushaltes – Festsetzung von Einnahmen und Ausgaben – Entscheidung über Verwendung der Landesmittel – Entlastung der Landes regierung Wahlfunktion – Landtags präsident, Präsidium – Minister präsident – Richter des Verfassungsgerichtshofes – Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen – Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Landesbeauftragter des Freistaats Thüringen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur 2.3 Politische Beteiligung im Freistaat Thüringen Nu r z u Pr üf zw ec ke n Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs