87 30 35 In Deutschland ist die Pressefreiheit weniger vom Staat bedroht; bei Verletzung des Redaktionsgeheimnisses durch Sicherheitsbehörden greift das Bundesverfassungsgericht ein und lehrt die Staatsbehörden den Wert der Pressefreiheit für die Demokratie. Die Bedrohung der Pressefreiheit besorgen die Medien heute in erster Linie selber. Die Qualität des Journalismus sinkt, weil Medienunternehmen mit den Medien mehr Geld verdienen wollen als früher. […] In Redaktionskonferenzen ist das diskussionsfreudige Klima verschwunden, offenbar haben die wirtschaftlichen Schwierigkeiten, in die viele Zeitungen geraten sind, und die Existenzängste nicht weniger Redakteure damit zu tun. […] Zu beklagen ist die Verquickung von Journalismus, Politik und Wirtschaft, zu beklagen ist also die Tatsache, dass sich immer mehr Journalisten zu Büchsenspannern und Handlangern vor al5 10 15 20 25 M 7 Pressefreiheit in Deutschland in Gefahr? M 6 Die rechtliche Stellung der Medien Freiheit der Medien Einschränkungen gesetzlich freiwillige Selbstverpflichtung Die rechtliche Stellung der Medien Art. 5 (1) GG: • Pressefreiheit, Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film • Meinungsund Informationsfreiheit • Zensurverbot Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten Art. 5 (2) GG: Schranken durch: • allg. Gesetze • gesetzl. Bestimmungen zum Schutz der Jugend • Persönlichkeitsrechte Gegendarstellungsrecht bei Tatsachenbehauptungen Pressekodex des Deutschen Presserats aber: keine rechtlichen Sanktionsmöglichkeiten Gefährdung z.B. durch: • Pressekonzentration • Verflechtungen von Medien und Politik • mangelnde Berufsethik von Journalisten Aufgaben lem von Wirtschaftslobbys machen lassen. […] Gelegentlich werden Fälle bekannt, in denen die Staatsanwaltschaft und Polizei die Telefone von Journalisten überwacht haben. Schlimmer als diese staatlichen Lauscher sind Medien-Manager und Finanzinvestoren, für die Zeitungen nur Produkte zum Geldverdienen sind wie andere auch – und die Redaktionen immer billiger machen wollen. Heribert Prantl, Pressefreiheit in Deutschland, www.goethe.de (10.11.2010) 1. Arbeite die Kernaussage der Karikatur in M 4 heraus. 2. Nimm Stellung zur Aussage des Karikaturisten (M 4). 3. Stelle dar, ob und ggf. wodurch sich die Säulen ersetzen ließen (M 4). 4. Erläutere, warum die Pressefreiheit ein so hohes Gut ist (M 5). 5. Gib wieder, wodurch der Verfasser in M 7 die Pressefreiheit in Deutschland gefährdet sieht. 3.3 Mediendemokratie – braucht die Demokratie Medien? Nu r z u Pr üf zw ec ke Ei ge nt um d es C .C .B uc hn er V er la gs